Stadtrat 23.02.2005

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde
ÖEinwohnerfrage Herr Klimek zur Analyse des Gerichtsprozesses um den ehemaligen Beigeordneten Planen und Bauen
ÖEinwohnerfrage Herr Gebauer zum Neubau Stadion
ÖEinwohnerfrage Herr Koch zu Orndungsmaßnahmen während der Fußballspiele
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2005
Ö4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Vorlagen
Ö5.1Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)	IV/2005/04724
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB
Ö5.2Feststellung Jahresabschluss 2003 der Städtisches Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH	IV/2004/04613
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
Ö5.3Feststellung Jahresabschluss 2003 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH	IV/2004/04635
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
Ö5.4Feststellung Jahresabschluss 2003 der Zoologischer Garten Halle GmbH	IV/2004/04647
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
Ö5.5Baubeschluss Teilprojekte Umgestaltung des Marktplatzes Tiefe Fuge und Marktloge -	IV/2004/04658
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
Ö5.6Benutzungssatzung für öffentliche Anlagen, Spielplätze und Grünanlagen	IV/2004/04345
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 72 KB
Ö5.7Grundsatzbeschluss Haushaltskonsolidierung neues theater/schauspiel und Puppentheater	IV/2004/04617
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 59 KB
Ö5.8Wirtschaftsplan 2004/2005 für den Zeitraum vom 01.08.2004 bis zum 31.07.2005 für das neue theater/schauspiel halle	IV/2004/04632
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 71 KB
Ö5.9Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale)	IV/2004/04589
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Anlage - Richtlinie 39 KB
Ö5.10Betriebssatzung der Stadt Halle (Saale) für den Eigenbetrieb für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale)	IV/2004/04664
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 48 KB
Ö5.11Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2005	IV/2004/04666
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB
Ö6Wiedervorlage
Ö6.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Themenkomplex Haushaltskonsolidierung	IV/2004/04576
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag des Stadtrates Wolfgang Kupke, CDU, Schaffung von Parkplätzen im Bereich Großer Berlin	IV/2005/04744
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
Ö7.2Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger, zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in der nördlichen Innenstadt von Halle (Saale)	IV/2005/04750
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö7.3Dringlichkeitsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten
Ö8Anfragen von Stadträten
Ö8.1Anfrage der Stadträtin Isa Weiß, CDU, betreffend die Betreibung von Imbissständen	IV/2005/04684
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
Ö8.2Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - bezüglich der Umsetzung bzw. Planung von Bewohnerparkzonen	IV/2005/04749
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
Ö8.3Anfrage des Stadtrates Oliver Christoph Klaus, CDU, bzgl. Öffnungszeiten und Zugang zu städtischen Behörden	IV/2005/04739
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 37 KB
Ö8.4Anfrage des Stadtrates Werner Misch, CDU, zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 11. Januar 2005 zur Vergabe eines Dienstleistungsauftrages	IV/2005/04751
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
Ö8.5Anfrage der Stadträtin Ute Haupt, PDS, zum Gehweg vor der Begegnungsstätte "Schöpfkelle", Hanoier Straße	IV/2005/04742
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
Ö8.6Anfrage der SPD-Fraktion zur Arbeit der städtischen Politessen	IV/2005/04735
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 48 KB
Ö8.7Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Weiterbildung von ErzieherInnen	IV/2005/04745
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
Ö8.8Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Quartiersgarage Franz-Andres-Straße	IV/2005/04748
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
Ö8.9Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu Open-Air-Konzerten in Halle (Saale)	IV/2005/04740
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
Ö8.10Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu den Kosten des Orchesters des Opernhaus Halle	IV/2005/04738
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB
Ö8.11Anfrage der Fraktion FDP+GRAUE+WG VS 90 - zum Erhalt der Kundennähe der Stadt- und Saalkreissparkasse in den Wohngebieten	IV/2005/04746
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
Ö9Mündliche Anfragen von Stadträten
Ö9.1Anfrage Frau Prof. Vent zu einer Machbarkeitsstudie "Neue Residenz"
Ö9.2Anfrage Herr Bönisch zur Beseitigung von Schnee
Ö9.3Anfrage Herr Godenrath zu einem Verwaltungsbericht zu den Jahren 1990-1999
Ö9.4Anfrage Herr Prof. Ehrler zur Marktplatzgestaltung
Ö9.5Anfrage Frau Dr. Bergner zur Schulentwicklungsplanung