_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.04.2006

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.03.2006
Ö4Vorlagen
Ö4.1Feststellung Jahresabschluss 2004 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe	IV/2006/05566
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
Ö4.2Beteiligungsbericht 2004 (Beteiligungspolitik)	IV/2006/05730
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö4.3Satzung zur Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen "BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)", Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Halle (Saale) vom 26.05.2004	IV/2006/05720
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Übersicht Änderungstext der Satzung 6 KB Satzung BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) 477 KB
Ö4.4Verkauf der Anteile der Stadtwerke Halle GmbH an der HL komm Telekommunikations GmbH	IV/2006/05615
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 37 KB
Ö4.5Beschluss zur Erreichung der Rationalisierungsziele der HAVAG	IV/2006/05734
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
Ö4.6Verteilung der Gesamtzuschüsse an die Bühnen der Stadt Halle (Saale) einschließlich der Landeszuwendungen für die Haushaltsjahre 2006, 2007, 2008	IV/2006/05586
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Anlage 2 25 KB
Ö4.7Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2006, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2004 Opernhaus, Staatskapelle, Kulturinsel, Thalia Theater Unternehmen der Wirtschaftsförderung	IV/2005/05503
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö4.8Erneuerung der Gebührensatzung des Stadtarchivs der Stadt Halle (Saale)	IV/2005/05476
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 36 KB
Ö4.9Information des Stadtrates über die perspektivische Vorgehensweise der Stadtverwaltung mit städtischen Garagenstandorten bzw. Garagenstellplatzverträgen, die unter die Regelungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes fallen	IV/2005/05484
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
Ö4.10Antrag auf Mehrausgabe für die Durchführung von weiteren Festveranstaltungen anlässlich der 1200-Jahr-Feier der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2006 während der vorläufigen Haushaltsführung	IV/2006/05694
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1Antrag der CDU-Ratsfraktion - Einrichtung einer zentralen Fördermittelerfassungsstelle	IV/2006/05595
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
Ö6Anfragen von Stadträten
Ö7Beantwortung von Anfragen
Ö8Anregungen
Ö9Mitteilungen
Ö9.1Analyse der Umsetzung des Gründungsbeschlusses ZGM - Ist-Stand - Ansätze über die künftige Entwicklung
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.03.2006
N3Vorlagen
N3.1Zielgrößen und Risikolimite für die Darlehensportfoliosteuerung der Stadt Halle (Saale)
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten
N5Anfragen von Stadträten
N6Beantwortung von Anfragen
N7Anregungen
N8Mitteilungen