_Hauptausschuss 20.05.2009

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2009
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 22.04.2009 gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	IV/2008/07420
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 59 KB
Ö5.1.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur Einführung von gestaffelten Benutzungsgebühren nach Einkommen und Kinderzahl für den Besuch von Kindertageseinrichtungen	IV/2008/07234
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö5.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (WIR. FÜR HALLE.) zur Beschlussvorlage "Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle" (Vorlagen-Nummer IV/2008/07420)	IV/2009/08007
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
Ö5.1.3Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420)	IV/2009/08030
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö5.2Satzung zur Schülerbeförderung der Stadt Halle (Saale)
Ö5.2.1Gemeinsamer Antrag der Stadträte der AG Schülerbeförderung zum Thema Erstellung eines Gutachtens zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle	IV/2008/07396
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Anlage 07396 5 MB
ÖÄnderungsantrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU) zur Vorlage IV/2008/07396 - Gemeinsamer Antrag der Stadträte der AG Schülerbeförderung zum Thema Schülerbeförderung in der Stadt Halle	IV/2008/07448
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
ÖÄnderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum gemeinsamen Antrag der Stadträte der AG Schülerbeförderung zum Thema Erstellung eines Gutachtens zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle	IV/2008/07457
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö5.33. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Stadtrates	IV/2009/07984
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 31 KB Synopse Änderung Hauptsatzung 7 KB
Ö5.4zurückgezogen
Ö5.5Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas	IV/2009/08005
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Anlage_RGRE 1 MB Satzung_RGRE 183 KB
Ö5.6Kombinierter Grundsatz- und Baubeschluss zur öffentlichen Erschließung "Infrastrukturprogramm/Gewerbebestandsgebiete Halle-Ost"	IV/2009/07853
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 70 KB
Ö5.7Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater Halle	IV/2009/07919
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Anlage BeteiligungsManagement 46 KB Anlage Prüfbericht RP 242 KB Anlage Wikom AG 766 KB
Ö5.8Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 vom 01.08.2007 bis 31.07.2008 Kulturinsel Halle	IV/2009/07939
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Allgemeine Auftragsbedingungen 226 KB Kulturinsel JAS 2007/2008 Kurzfassung 2 MB Prüfungsbericht JAS 2007/2008 165 KB Stellungnahme BMA 46 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beteiligung an der "Stadtradeln"-Kampagne 2009	IV/2009/08001
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten