Stadtrat 28.10.2009

Zeit: 14:05-20:12 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖEiwnohnerfrage Herr Rainer Kosubek zum Erhalt des Gesundbrunnenbades 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Jane Grundmann und Susanne Pessel zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone und Kurzzeitparkplätzen an den KITAs "Villa der fröhlichen Kinder" und "Vier Jahreszeiten" 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Maik Hildebrand zur NPD 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Roland Manske zur finanziellen Unterstützung der Sparkasse Halle durch die Stadtverwaltung entsprechend seiner Frage aus der letzten Einwohnerfragestunde 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Roland Manske nach einem Fahrstuhl im Sozialamt in der Südstadt 
 
ÖInformation Herr Bartl zur Überprüfung der Stadtratsmitglieder auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2009 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 30.09.2009 gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2009/08222
V/2009/08389
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
Ö5.1.2Anfrage Frau Dr. Bergner nach einem Ausweichstandort für die Auenschule bzw. ob evtl. die Schule am Rosengarten als Ausweichstandort für die Auenschule möglich wäre. 
 
V/2009/08196
V/2009/08274
V/2009/08355
V/2009/08357
V/2009/08264
V/2009/08267
V/2009/08288
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
V/2009/08223
V/2009/08121
V/2009/08110
V/2009/08280
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
V/2009/08120
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 35 KB
V/2009/08125
V/2009/08126
V/2009/08116
V/2009/08173
V/2009/08197
V/2009/08284
Ö6Wiedervorlage 
 
IV/2009/07877
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2009/07946
DokumenttypBezeichnungAktionen
modifizierter Antrag 12 KB
V/2009/08397
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
IV/2009/08017
V/2009/08159
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 18 KB
Anlage 1 19 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten