Hauptausschuss 17.02.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2010
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Fortschreibung zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2010/11	V/2009/08549
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage aktuell 110 KB Beschlussvorlage alt 110 KB
Ö5.2Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	V/2009/08433
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 66 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433)	V/2009/08518
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Ursprungsantrag 14 KB Anlage 1 19 KB Anlage 1 - Ursprungsfassung 18 KB
Ö5.3Institutionelle Förderung des Künstlerhaus 188 e.V. zum Betreiben des Künstlerhauses 188 von 2010 und 2011 mit der Option für 2012	V/2009/08372
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB BV KH 2010 Anlage 1 30 KB BV KH 2010 Anlage 2 37 KB BV KH 2010 Anlage 3 42 KB
Ö5.4Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Soziale Stadt" Halle-Neustadt	V/2009/08378
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Soziale Stadt Anlage 1 Maßnahmen 2008 12 KB Ergänzende Unterlagen 1 MB Soziale Stadt Ha-Neu 43 KB
Ö5.5Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates der Stadt Halle (Saale)	V/2009/08515
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Stimmzettel Jagdbeirat 7 KB Stimmzettel Kreisjägermeister 6 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) gegen militärische Nutzung ziviler Infrastrukturen	V/2009/08488
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II
Ö8.2Information zur weiteren Verfahrensweise mit dem Antrag zur Aufhe-bung des Beschlusses "Außerdienststellung Friedhof Halle-Neustadt
Ö8.3Mitteilung zum kommunalen Teilentschuldungsprogramm STARK II
Ö8.4Mitteilung OB zum Verkauf der Rechte an Luftbildaufnahmen
Ö8.5Mitteilung OB zu den Rauchverbotsschildern im Stadthaus
Ö8.6Mitteilung OB zur zukünftigen Verfahrensweise hinsichtlich der Fraktionsfinanzierung
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9.1Anfrage Herr Bartl zur Abstimmung der Tagesordnung für die Stadtratssitzungen
Ö9.2Anfrage Frau Dr. Bergner zum Vorstellungsverfahren der Schulen im Amtsblatt
Ö9.3Anfrage Herr Krause zur finanziellen Unterstützung der Kommunen bei Straßenschäden infolge der Witterungsbedingungen durch die Bundesregierung
Ö9.4Anfrage Herr Wolter zur Beschlusskontrolle
Ö9.5Anfrage Herr Wolter nach einem Termin für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses ZGM bezüglich des Wirtschaftsplanes 2010 des EB ZGM
Ö9.6Anfrage Herr Wolter zum geplanten Umzug der Fraktionen in das Stadthaus