Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 18.02.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 21.1.2010
Ö4Beschlussvorlagen
Ö4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2010 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2008 (Unterlagen bitte mitbringen)	V/2009/08484
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet 2 MB Veränderungen Haushalt 2010 12 MB
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Einbeziehung des Stadtrates bei Veränderungen der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU)	V/2009/08495
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Einbeziehung des Stadtrates bei Veränderungen der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU)	V/2009/08524
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö5.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung	V/2010/08560
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Ursprungsantrag 19 KB
Ö6schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö7Mitteilungen
Ö7.1Berichterstattung über die Tätigkeit der "Weiberwirtschaft" , Dornrosa e. V. - Berichterstatterin: Koordinatorin des Frauenzentrums: Frau Daniela Suchantke
Ö7.2Information zum Stand SGB II
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Genehmigung der Niederschrift vom 21.1.2010