_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 06.05.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö4Sachstandsbericht zur Luftreinhalteplanung (LAU angefragt)
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)	V/2009/08279
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
Ö5.2Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)	V/2009/08278
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU) zur Rücknahme eines Beschlusses im Stadtrat	V/2010/08557
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö6.2Antrag der CDU-Fraktion zur möglichen Einführung einer Umweltzone	V/2010/08612
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
Ö6.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen	V/2010/08727
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Aufgaben der Stadt Halle (Saale) im Katastrophenfall
Ö8.2Konzept zur Verkehrsorganisation Altstadt
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö10Anregungen