_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 22.06.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Vorstellung des Dorint Hotels Charlottenhof Halle durch den Direktor Herrn Dr. Thieme
Ö4Halle als Tourismus- und Kongressstandort
Ö5Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Feststellung Jahresabschluss 2009 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH	V/2010/08887
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB SMG - Jahresabschluss-Report 2009 37 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der CDU-Fraktion zur möglichen Einführung einer Umweltzone	V/2010/08612
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
Ö7.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen	V/2010/08727
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö7.3Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Aufhebung der Gebührenerhebung für gemeinnützige Vereine in der Marktgebührensatzung	V/2010/08883
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö7.4Antrag SPD-Stadtratsfraktion zu einem Handy-Stadtführer in Halle	V/2010/08790
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
Ö8schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö9Mitteilungen
Ö9.1Vorstellung des Projektes "Integration durch Arbeit"
Ö10Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö11Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010
N3Beschlussvorlagen
N3.1Änderung zum Zuwendungsbescheid der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vom 18.05.2009 über Öffentliche Finanzierungsbeihilfen der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (GA) zur Erschließung des Industriegebietes an der