Hauptausschuss 24.08.2011

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 22. Juni 2011
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 22. Juni 2011 gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Haushaltssatzung 2011 Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 21.07.2011 hier: Widerspruch	V/2011/09983
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Schreibe an das LVA - Begründung Widerspruch HH 2011 - Stand 22 08 11 (3) 68 KB Anscheiben an das LVA 597 KB Schreiben an das LVA 04.08.2011 899 KB
Ö5.2Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Halle (Saale) (Bundesrepublik Deutschland) und der Stadt Savannah, Georgia (Vereinigte Staaten von Amerika)	V/2011/09987
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Anlage 1 - neu (Änderungen entsprechend der Absprache im HA am 24.08.2011) 8 KB Anlage 1 Vereinbarung 8 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) und der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige	V/2011/09778
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Appell_Kommunales_Wahlrecht_fuer_Alle 6 KB
Ö6.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale)	V/2011/09898
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Ursprungsantrag 10 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM auf Übernahme der Kosten für den Schulschwimmunterricht von Schulen in freier Trägerschaft in der Stadt Halle (Saale)	V/2011/09968
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Erstellung eines regionalen Strategiekonzeptes zur ambulanten Suchthilfe der Stadt Halle	V/2011/09673
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
Ö6.4.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Erstellung eines regionalen Strategiekonzeptes zur ambulanten Suchthilfe der Stadt Halle [Vorlage: V/2011/09673]	V/2011/09764
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion zur Ergänzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes (Entlastung bedürftiger Familien von den Kosten gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten sowie Grund- und Förderschulen)	V/2011/09772
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Beschlussvorlage - Stand 28.04.2011 18 KB Beschlussvorlage- Stand 22.06.2011 31 KB Anlage - Antwort Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 21.03.2011 107 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II
Ö8.2Mitteilung OB zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaer Ebene" - Durchführung Fachveranstaltung
Ö8.3Mitteilung OB zu offenen Fragen zum Hochwasserbericht aus dem Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften
Ö8.4Mitteilung OB zum fraktionsübergreifenden Antrag zur Erarbeitung eines Ehrenkodexes für die Stadtratsmitglieder in Umsetzung mit der Mitgliedschaft der Stadt Halle im Transparency International Deutschland e. V.
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9.1Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Antrag seiner Fraktion zur Durchsetzung der Barrierefreiheit
Ö9.2Anfrage Herr Bönisch zu Spontanpartys
Ö9.3Anfrage Herr Lange zum Weg am Passendorfer Schlösschen
Ö9.4Anfrage Herr Paulsen zum Sachstand Umzug der Fraktionen in das Stadthaus
Ö9.5Anfrage Herr Paulsen zur Schülerbeförderung
Ö9.6Anfrage Herr Paulsen zum Sachstand Energiebericht 2011
Ö9.7Anfrage Herr Paulsen zur Schließung der Förderschule am Jägerplatz
Ö9.8Anfrage Herr Krause zur Baustelle in der August-Bebel-Straße