Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.03.2011

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 15.02.2011
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2011/12	V/2010/09214
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 803 KB Info zur Vorlage SEPL 1 MB
Ö5.2Satzungsaufhebung EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement
Ö5.3Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII	V/2011/09588
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
Ö5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II undSGB XII" (V/2011/09588)	V/2011/09638
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur rechtskonformen Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes	V/2011/09508
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
Ö6.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Johannes Krause (SPD-Fraktion) zum Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur rechtskonformen Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes(V/2011/09508)	V/2011/09637
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale)	V/2011/09448
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö9mündliche Anfragen
Ö10Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr
N1Feststellung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 15.02.2011
N2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 15.02.2011
N3Beschlussvorlagen
N3.1Verkauf eines kommunalen Grundstückes