Hauptausschuss 21.03.2012

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2012
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 22.02.2012 gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Stadtbahnprogramm Halle ´25 Stufenbeschluss zur Stufe 1	V/2012/10404
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB 02_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 19 KB 03_Stufenbeschluss zur Stufe 1 4 MB 04_Übersichtsplan Stufe 1 2 MB
Ö5.2Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2012 bis zum 31.12.2012 (BEP 2012)	V/2011/10219
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage1 BEP 2012 25 KB Beschlussvorlage BEP 2012 17 KB BEP 2012_Anlage 3a_Freie Träger 53 KB BEP 2012_Anlage 3b_EB Kita 35 KB Anlage 2 - mit Ergänzung unter b, hier HWG als weiteres Vorhaben geplant für BA und STR 72 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Verwendung von Erlösen aus einem Grundstücksverkauf für investive Maßnahmen an Schulen	V/2012/10476
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
Ö6.2Antrag des sachkundigen Einwohners Thomas Senger (Stadtelternrat) mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE. zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 01.08.2011	V/2012/10468
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 68 KB Senger-Anlage 1 10 KB Senger-Anlage 2 39 KB Senger-Anlage 3 88 KB Stellungnahme zum geänderten Antrag 1 MB
Ö6.3Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Einführung eines Indikatorensystems im Bereich Integration	V/2012/10372
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB Beschlussvorlage - Stand 04.01.2012 35 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und der Hauptsatzung des Stadtrates	V/2012/10437
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Erledigungsvermerk der Fraktion 6 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Beratung von Bebauungsplänen im Ausschuss für Ordnungs- und Umweltangelegenheiten	V/2011/10247
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 118 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"	V/2010/09362
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Anlage zu Stellungnahme TOP 7.5 Aufstellung_Staedte_Charta_Glei 27 KB charta_gleichstellung 158 KB urkunde_charta_gleichstellung 1 MB
Ö6.6.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" (V/2010/09362)	V/2011/10191
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Umsetzung Konjunkturprogramm II - Bericht zum Verwendungsnachweis der Maßnahmen
Ö8.2Personalbericht 2012 der Stadt Halle (Saale)	V/2012/10489