_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.02.2014

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö3.1Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2013
Ö3.2Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014
Ö4Beschlussvorlagen
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Instandsetzung von gesperrten Spielplätzen	V/2013/12313
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 1. Version Stand 27.11.2013 33 KB Beschlussvorlage 17 KB
Ö5.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Instandsetzung von gesperrten Spielplätzen (Vorlagennummer: V/2013/12313)	V/2014/12543
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö5.2Antrag der Stadträtin Dr. Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Anbringung von Fahrradpiktogrammen in der Großen Ulrichstraße	V/2013/12298
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages; Stand 27.11.2013 24 KB Beschlussvorlage 27 KB
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö7Mitteilungen
Ö7.1Baumfällliste
Ö7.2Mitteilung zur Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek zu den Planungen der Stadt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes
Ö7.3Zwischeninformation zur Vorstellung des DLZ Klimaschutz
Ö7.4Mitteilung zur „Vorbereitung zur Anpassung der ab dem 1.1.2015 geltenden Abfallwirtschaftssatzung und Abfallgebührensatzung, Teil 2: Tischvorlage mit Vorschlägen zur Änderung der Abfallgebührensatzung und Abfallwirtschaftssatzung ab dem 1.1.2015“
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Genehmigung der Niederschrift
N2.1Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2013
N2.2Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014
N3Beschlussvorlagen
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten