Stadtrat 16.07.2014

Zeit: 14:00-19:54 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Thomas zum Riebeckplatz 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Fritz zum Stadtbahnprogramm 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2014 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 25.06.2014 
 
Ö5Bericht des Oberbürgermeisters 
 
Ö6Beschlussvorlagen 
 
V/2014/12941
V/2014/12830
V/2014/12927
VI/2014/00017
Ö7Wiedervorlage 
 
Ö8Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2014/12933
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 31 KB
VI/2014/00013
V/2014/12736
Ö9schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö10Mitteilungen 
 
 
 
 
 
Ö11mündliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö11.1Anfrage von Herrn Schied zur Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen 
 
Ö11.2Anfrage Herr Kieslich zum Laternenfest 
 
Ö11.3Anfrage Frau Ranft zur Friesenschule 
 
Ö11.4Anfrage Herr Hopfgarten zum Ortsschild im Franzosensteinweg 
 
Ö11.5Anfrage Herr Hopfgarten zum Haltverbotsschild im Bergschenkenweg 
 
Ö11.6Anfrage Herr Eigendorf zum Bürgerservice 
 
Ö11.7Anfrage Herr Schramm zum Defekt des Glockspiels 
 
Ö11.8Anfrage Frau Haupt zur Hortsituation in der Lessingschule 
 
Ö11.9Anfrage Herr Kieslich zu Überlastungsanzeigen 
 
Ö11.10Anfrage Herr Schachtschneider zum Garagenkomplex Lilienstraße/ Pleißestraße 
 
Ö11.11Anfrage Herr Feigl zum Radweg/ Schwanenbrücke 
 
Ö11.12Anfrage Frau Wolff zu einer Klageschrift 
 
Ö11.13Anfrage Frau Wolff zum Böllberger Weg 
 
Ö11.14Anfrage Frau Wolff zum Zustand Kleine Ulrichstraße 
 
Ö11.15Anfrage Frau Wolff zu einer Selbsthilfegruppe 
 
Ö11.16Anfrage Herr Dr. Meerheim zu TOP 10.2 
 
Ö11.17Anfrage Herr Bönisch zur Prüfung gemeinsamer Nutzung des Fußweges für Radfahrer 
 
Ö11.18Anfrage Herr Bönisch zu Sicherungsmaßnahmen in der Wolfstraße 
 
Ö11.19Anfrage Herr Scholtyssek zu Personaleinsatz im Fachbereich Ordnung 
 
Ö12Anregungen 
 
Ö12.1Anregung Her Hopfgarten zur Monatge von Verkehrsschildern 
 
Ö12.2Anregung Frau Wolff zum Künstlerhaus 
 
Ö13Anträge auf Akteneinsicht