Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.11.2014

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - GB II (nur Umwelt), GB IV -	VI/2014/00158
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB Anfrage DIE LINKE Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 227 KB Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 201 KB Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 8 MB Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 7 MB BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale 15 MB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung 71 KB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen 7 MB HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 8 MB Ist Aufstellung der ordentl Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 99 KB Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 82 KB
ÖGeschäftsbereich II - Umwelt
Ö5.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Freizeitflächen)	VI/2014/00360
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
Ö5.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Rüdiger Fikentscher (SPD-Fraktion) und des sachkundigen Einwohners Werner Misch zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"	VI/2014/00376
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
Ö5.1.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen	VI/2014/00363
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 140 KB
Ö5.1.4Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 (VI/2014/00158)	VI/2014/00353
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 149 KB
ÖGeschäftsbereich IV
Ö5.1.5Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)	VI/2014/00362
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 61 KB
Ö5.1.6Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 -Stellenplan" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)	VI/2014/00359
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB
Ö5.1.7Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage Haushhaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 - Stellenplan/FB Soziales (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)	VI/2014/00368
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB
Ö5.1.8Änderungsantrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)	VI/2014/00379
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 82 KB
Ö5.1.9Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"	VI/2014/00367
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö5.1.10Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen	VI/2014/00356