_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 12.02.2015

Zeit: 17:00-18:58 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
 
 
Ö4Beschlussvorlagen 
 
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7Mitteilungen 
 
Ö7.1Information des Polizeireviers Halle zum Thema Zivilcourage - Wichtige Verhaltensgrundsätze und Hinweise 
 
Ö7.2Baumfällliste 
 
Ö7.3Bericht zum Hochwasserschutz 
 
Ö7.4Information zur Testphase von Pfandkörben in der Stadt Halle (Saale) - Auswertung 
 
Ö7.5Information über eine Änderung im Kommunalabgabengesetz zur Gebührengestaltung im Abfallrecht 
 
Ö7.6Mitteilung zum Energiekonzept Lutherviertel 
 
Ö7.7Information zu Änderungen der Sperrzeiten in der Schank- und Speisewirtschaft, sowie in Spielhallen 
 
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö8.1Anfrage Herr Doege zu einer Veranstaltung auf dem Markt 
 
Ö8.2Anfrage Frau Winkler zur Fahrradampel Heideallee 
 
Ö8.3Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Änderungen der Fahrradsperrzeiten Markt/Leipziger Straße 
 
Ö8.4Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Sträuchern am Bruchsee 
 
Ö8.5Anfrage Frau Krischok zu Beschwerden wegen Lärmbelästigung am Eisdom 
 
Ö8.6Anfrage Frau Krischok zu ausstehenden Gebühren - Personalausweis 
 
Ö8.7Anfrage Frau Krischok zur Wasserwehr 
 
Ö8.8Anfrage Herr Bernstiel zur Plutostraße/Seebener Straße 
 
Ö9Anregungen 
 
Ö9.1Anregung Herr Töpper zur Überprüfung der Fenster 
 
Ö9.2Anregung Herr Eicker zum Session Zugriff für die skE 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen