_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.05.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 16.04.2015
Ö4Beschlussvorlagen
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen	VI/2015/00610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB Beschlussvorlage 197 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
Ö5.2Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Ausführung der Straßenreinigung in Wohngebieten	VI/2015/00694
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 226 KB
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Anfrage der Stadträtin Marion Krischok (DIE LINKE/Die PARTEI) zur Schulwegsicherheit	VI/2015/00818
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 82 KB
Ö6.2Anfrage der Stadträtin Marion Krischok (DIE LINKE/Die PARTEI) zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption	VI/2015/00825
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
Ö6.3Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zu Graffiti-Schmierereien	VI/2015/00830
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
Ö7Mitteilungen
Ö7.1Baumfällliste
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö8.1mdl. Anfrage des sachkundigen Einwohners Stefan Schulz (CDU/FDP Fraktion) zur Entwicklung der Straßenreinigungsgebühren	VI/2015/00890
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 85 KB
Ö8.2mdl. Anfrage des Stadtrates Eberhard Doege (CDU/FDP Fraktion) zur Müllentsorgung nach der Abifete auf der Peißnitz	VI/2015/00885
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö8.3Anfrage Frau Schlüter-Gerboth
Ö8.4Anfrage Frau Jahn zum Reinigungsturnus Spielplatz IGS Halle
Ö8.5Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Projektanträgen für Tierheime
Ö8.6Anfrage Herr Wolter zur Grünfläche an der Lutherstraße