Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.09.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 23.09.2015 *Einwohnerfrage von Frau Anna Weide
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö3.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2015
Ö3.2Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2015
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Satzung zur Änderung der Satzung der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)	VI/2015/00907
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 27 KB Beschlussvorlage 116 KB Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Satzung der BMA 146 KB Anlage 2 - Satzung der BMA - geändert am 13.12.2006 und 23.06.2010 70 KB Anlage 3 - Gegenüberstellung 94 KB Schreiben LVwA 195 KB
Ö5.2Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2014	VI/2015/00989
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 23 KB Beschlussvorlage 115 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 441 KB Anlage 2 - Bericht der WIKOM AG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 1 MB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 484 KB
Ö5.3Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2013	VI/2015/01071
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 23 KB Beschlussvorlage 32 KB Anlage 1 - Geschäftsbericht 2013 Saalesparkasse 2 MB Anlage 2 - Erklärung des Ministeriums für Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA - 2013 30 KB
Ö5.4Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2014	VI/2015/01070
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 23 KB Beschlussvorlage 32 KB Anlage 1 - Geschäftsbericht 2014 - Saalesparkasse 27 MB Anlage 2 - Erklärung des Ministeriums für Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA - 2014 30 KB
Ö5.5Jahresabschluss 2014 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH	VI/2015/01042
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 29 KB Beschlussvorlage 48 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates für das Jahr 2014 70 KB Anlage 2: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der EVG 410 KB
Ö5.6Jahresabschluss 2014 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG	VI/2015/01041
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 110 KB Anlage: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 263 KB
Ö5.7Jahresabschluss 2014 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH	VI/2015/01052
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 106 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates 2014 618 KB Anlage 2: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der TGZ GmbH zum 31.12.2014 2 MB
Ö5.8Jahresabschluss 2014 der Bio-Zentrum Halle GmbH	VI/2015/01054
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 103 KB Anlage: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Bio Zentrum GmbH zum 31.12.2014 2 MB
Ö5.9Jahresabschluss 2014 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH	VI/2015/01040
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 106 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates für das Jahr 2014 1 MB Anlage 2: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 737 KB
Ö5.10Jahresabschluss 2014 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin	VI/2015/01114
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 112 KB Anlage 1 Bericht WP JA 2014 FHO 687 KB Anlage 2 Bericht des Aufsichtsrats 124 KB
Ö5.11Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss	VI/2015/01113
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 28 KB Beschlussvorlage 171 KB Anlage 1 Bericht WP JA 2014 SWH 1 MB Anlage 2 Bericht WP JA 2014 SWH-Konzern 2 MB Anlage 3 - Bericht des Aufsichtsrates zum JA 2014 33 KB
Ö5.12Jahresabschluss 2014 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH	VI/2015/01112
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 120 KB Anlage - Bericht WP JA 2014 MDV 11 MB
Ö5.13Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Planungsleistungen zur Baumaßnahme HW 65a Turnhalle "Am Steg"	VI/2015/01093
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 135 KB Beschlussvorlage 156 KB
Ö5.14Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Wassersportzentrum Osendorfer See zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Haushaltsjahr 2015	VI/2015/01097
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 39 KB
Ö5.15Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Fachbereich Bildung	VI/2015/01143
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 107 KB Begründung zur Dringlichkeit APL Förderprogramm JUSTiQ 193.150 € (2) 129 KB
Ö5.16Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Freiflächengestaltung Steintor	VI/2015/01080
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 5.16_Stellungnahme Anfrage Herr Knöchel Städtebau 147 KB Beschlussvorlage 167 KB
Ö5.17Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 in der sonstigen Finanzwirtschaft	VI/2015/01088
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 45 KB
Ö5.18Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im FB Verwaltungsmanagement und FB Bauen	VI/2015/01091
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 115 KB
Ö5.19Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Fachbereich Planen	VI/2015/01029
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 28 KB Beschlussvorlage 111 KB
Ö5.20Sanierungsgebiet „Historischer Altstadtkern“ - Angebot der vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages mit Gewährung eines Wertermittlungsabschlags	VI/2015/00941