Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 23.05.2017

Zeit: 16:30-19:05 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2017 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
Ö5.1Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-NeustadtVI/2017/02799
Ö5.1.1 Nachtrag: 23.05.2017 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur BV Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-NeustadtVI/2017/03103
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Beschlussvorlage 108 KB
Ö5.2Feststellung des Jahresabschlusses 2015/2016 derTheater, Oper und Orchester GmbH Halle und ErgebnisverwendungVI/2017/03008
Ö5.3Entlastung der Geschäftsführer und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2015/2016VI/2017/03009
Ö5.4Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 für Räumliche Entwicklung und Sanierung, Foyer Steintor im Fachbereich PlanenVI/2017/02971
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Beschlussvorlage 109 KB
Ö5.5Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 im Fachbereich ImmobilienVI/2017/03015
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Beschlussvorlage 180 KB
Ö5.6Friedhofsentwicklungsplanung Stadt Halle (Saale)VI/2016/02115
Ö5.6.1Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der CDU/FDP-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage "Friedhofsentwicklungsplanung Stadt Halle (Saale)" (VI/2016/02115)VI/2017/02983
Ö5.6.2 Nachtrag: 16.05.2017 *Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Vorlage Friedhofsentwicklungsplanung Stadt Halle (Saale) Vorlagen-Nr.: VI/2016/02115VI/2017/03047
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Beschlussvorlage 112 KB
Ö5.6.3 Nachtrag: 16.05.2017 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Friedhofsentwicklungsplanung Stadt Halle (Saale)" - Vorl.-Nr.: VI/2016/02115VI/2017/03082
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Beschlussvorlage 165 KB
Ö5.7Baubeschluss – Allgemeine Sanierung Zweite Integrierte Gesamtschule Halle, Standort Ingolstädter Straße 33, 06128 Halle (Saale)VI/2017/02822
Ö5.7.1 Nachtrag: 15.05.2017 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss – Allgemeine Sanierung Zweite Integrierte Gesamtschule Halle, Standort Ingolstädter Straße 33, 06128 Halle (Saale)" (Vorlagen-Nummer: VI/2017/02822)VI/2017/03045
Ö5.8Modifizierung des Baubeschlusses vom 06.12.2016 (VI/2016/02471)- Erweiterung des Schulgebäudes Grundschule Nietleben, im Waidmannsweg 53 in 06126 Halle (Saale) um einen Ergänzungsbau in MassivbauweiseVI/2017/02914
Ö5.9Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2017 im DLZ Wirtschaft, Wissenschaft und DigitalisierungVI/2017/03091
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Beschlussvorlage 112 KB
Ö5.10 Nachtrag: 23.05.2017 *Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 im Fachbereich Finanzen-Transferauszahlungen Stiftung MoritzburgVI/2017/03075
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Beschlussvorlage 43 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö6.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum städtischen BeteiligungsmanagementVI/2017/02776
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Beschlussvorlage 98 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Einführung eines Kombi-Tickets für die Besucher aller Sport- und Kulturveranstaltungen seinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)VI/2017/02909
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Beschlussvorlage 122 KB
Ö6.3Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Regelung der Beteiligung des Stadtrates und seiner Ausschüsse bei der Verkehrs-, Objekt- und LandschaftsplanungVI/2016/02589
Ö6.3.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Regelung der Beteiligung des Stadtrates und seiner Ausschüsse bei der Verkehrs-, Objekt- und LandschaftsplanungVI/2017/02888
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Beschlussvorlage 103 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Erhöhung der Mittel für die JugendarbeitVI/2017/02862
Ö6.4.1 Nachtrag: 23.05.2017 *Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Erhöhung der Mittel für die Jugendarbeit (VI/2017/02862)VI/2017/03102
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Beschlussvorlage 153 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ersatzpflanzungen bei Fällungen städtischer BäumeVI/2017/02962
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Informationen zu den Folgekosten der Hochwassermaßnahmen 
 
Ö8.2 Nachtrag: 23.05.2017 *Informationsvorlage zu den finanziellen Auswirkungen der Stadt Halle (Saale) in Umsetzung des Aufnahmegesetzes, Asylgesetzes, Asylbewerberleistungsgesetzes sowie weiterführender Gesetze und Erlasse im Jahr 2016/2017 - Berichtszeitraum 01.01.2017 - 3VI/2017/03092
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1 Nachtrag: 24.05.2017 *Anfrage Herr Wolter zur Zweitwohnsitzsteuer
Ö9.2 Nachtrag: 24.05.2017 *Anfrage Frau Dr. Brock zum Kombiticket 
 
Ö9.3 Nachtrag: 24.05.2017 *Anfrage Herr Scholtyssek zur Schlußrechnung Asylkosten 2016
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:58
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2017 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Servicegesellschaft Saale mbH Anteilserwerb durch die Hallesche Verkehrs-Aktiengesellschaft 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen