Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.03.2018

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
ÖHerr Torsten Fritz zu Rückforderungen im Bereich der Abfallgebührensatzung ab 2011
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2018
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Baubeschluss - Sanierung des Gesamtkomplexes Neues städtisches Gymnasium, Bauabschnitte 2 und 3	VI/2017/03645
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 232 KB Anlagen zur Beschlussvorlage_ VI_2017_03645 11 MB
Ö5.1.1 Nachtrag: 07.03.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss - Sanierung des Gesamtkomplexes Neues städtisches Gymnasium, Bauabschnitte 2 und 3"; VI/2017/03645	VI/2018/03872
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 173 KB
Ö5.2Richtlinie zum Verfahren der Vergabe sowie Unterhaltung und Pflege von Ehrengrabstätten auf den kommunalen Friedhöfen der Stadt Halle (Saale)	VI/2017/03653
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorlage_Stand 09.02.2018 122 KB Beschlussvorlage_2017 121 KB ALT-Richtlinie Ehrengräber EF 09.02.2018, Stand 20.03.18 20 KB Richtlinie Ehrengräber 52 KB Synopse zur Vorlage Stand 15.05.2018 254 KB Abwägung Vorlage Ehrengräber 08.02.2018 72 KB
Ö5.2.1 Nachtrag: 07.03.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Richtlinie zum Verfahren der Vergabe sowie Unterhaltung und Pflege von Ehrengrabstätten auf den kommunalen Friedhöfen der Stadt Halle (Saale); VI/2017/03653	VI/2018/03875
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 95 KB
Ö5.2.2 Nachtrag: 14.03.2018 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion und CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Richtlinie zum Verfahren der Vergabe sowie Unterhaltung und Pflege von Ehrengrabstätten (Vorlagen-Nummer: VI/2017/03653)	VI/2018/03912
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage_Stand bis 03.04.2018 37 KB 2. Version der Beschlussvorlage_Stand bis 09.04.2018 44 KB 3. Version der Beschlussvorlage_Stand bis 14.05.2018 163 KB Beschlussvorlage_Stand 15.05.2018 249 KB
Ö5.3Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)	VI/2017/03560
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung _ mündliche Anfrage von Frau Hinniger 10 KB Beschlussvorlage_2017 193 KB Anlage 1 - Bilanz 86 KB Anlage 2 - Gewinn-und Verlustrechnung 53 KB Anlage 3 - Anhang 418 KB Anlage 4 - Anlagennachweis 95 KB Anlage 5 - Lagebericht 1 MB Anlage 6 - Testat 112 KB Anlage 7 - Prüfbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung 350 KB
Ö5.4Baubeschluss über die brandschutztechnische Ertüchtigung der Giebelräume im Schulgebäude der Grundschule Südstadt und der Zweiten Integrierten Gesamtschule, Rigaer Straße 1a und 1b, 06128 Halle (Saale)	VI/2018/03789
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 194 KB Anlagen zur Beschlussvorlage VI_2018_03789 2 MB
Ö5.5Beschluss zur abweichenden Beschlussfolge bei der Realisierung und Planung von Bauprojekten für die brandschutztechnische Ertüchtigung der Giebelräume im Schulgebäude der Grundschule Südstadt und der Zweiten Integrierten Gesamtschule, Rigaer Straße 1a und 1b, 06128 Halle (Saale)	VI/2018/03867
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 41 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zur Ausgestaltung des Halle-Passes A	VI/2018/03855
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 461 KB
Ö6.1.1Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zur Ausgestaltung des Halle-Passes A VI/2018/03855	VI/2018/03909
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 111 KB
Ö6.2Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Ausschreibung des Fanprojekes an einen freien Träger	VI/2017/03457