Hauptausschuss 17.04.2019

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 17.04.2019 *Torsten Fritz zur sprachlichen Darstellung des Fördergegenstandes in der Vorlage VI/2019/04843
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.03.2019
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)	VI/2019/05016
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 163 KB Anlage 1_7. Satzung zur Änderung Hauptsatzung 134 KB Anlage 1_alt_7. Satzung zur Änderung Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) 134 KB Anlage 2_Synopse 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) 33 KB Anlage 3_Auszug aus der Niederschrift der 51. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27. Februar 2019 481 KB Anlage 4_Auszug aus der Niederschrift der 51. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27. Februar 2019 182 KB Anlage 5_Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) 127 KB Anlage 6_Synopse Änderung Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) 35 KB
Ö5.2Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen	VI/2019/04963
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB Anlage 1 - Antrag auf eine Zuwendung gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen 70 KB Anlage 2 - Verwendungsnachweis zum Zuwendungsbescheid der Stadt Halle (Saale) 54 KB Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen 92 KB
Ö5.3Festlegung zur Förderung von Mehrkosten des Umbaus und Sanierung der Steintorschule zur Jugendherberge Große Steinstraße 60 – VI. Bauabschnitt, speziell der Gestaltung der Außenanlagen der Jugendherberge	VI/2019/04830
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB Anlage 1 Lageplan 841 KB
Ö5.4Festlegung zur Förderung der Umsetzung der Innenhofkonzeption eines klimagerechten Innenhofes zwischen Merseburger-, Luther-, Naue- und Türkstraße	VI/2019/04838
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB Anlage 1 - Lageplan 12 MB
Ö5.5Erneuerung einzelner Teilbereiche des Bauteils Männerschwimmhalle und des Foyers des historischen Stadtbads - Beantragung von Fördermitteln	VI/2018/04730
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 212 KB Anlage gesamt 134 KB
Ö5.6Bildungsleitbild	VI/2019/04804
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 126 KB Anlage 1 Bildungsleitbild für die Stadt Halle (Saale) 193 KB Anlage 2 Prozessbeteiligte 106 KB Anlagen gesamt für den Stadtrat 577 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 17.01.19 126 KB 1. Version Anlage 1 Bildungsleitbild für die Stadt Halle (Saale) Stand 17.01.19 286 KB
Ö5.6.1 Nachtrag: 12.04.2019 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bildungsleitbild (Vorlagen-Nummer VI 2019/04804)	VI/2019/05132
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 94 KB
Ö5.71. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale)	VI/2018/04595
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 122 KB Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale) 65 KB Anlage 2 Synopse 131 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 6 MB 1. Version des Beschlussvorschlages vom 13.03.2019 121 KB 1. Version Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale) 65 KB 1. Version Anlage 2 Synopse 132 KB 1. Version Anlagen gesamt für Stadtrat 7 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Errichtung einer Outdoorfitnessstrecke	VI/2019/04861