Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.04.2019

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 16.04.2019 *Herr Ronny Wagner zur Finanzierung der Schulsanierung Grundschule Hanoier Straße
Ö Nachtrag: 16.04.2019 *Herr Rodney Thomas zum Vorkaufsrecht von Grundstücken
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1 Nachtrag: 09.04.2019 *Dringlichkeiten
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2019
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
ÖBehandlung TOP 6.5.
Ö5.1Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen	VI/2019/04963
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB Anlage 1 - Antrag auf eine Zuwendung gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen 70 KB Anlage 2 - Verwendungsnachweis zum Zuwendungsbescheid der Stadt Halle (Saale) 54 KB Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen 92 KB
Ö Nachtrag: 16.04.2019 *Behandlung des TOP 5.12
Ö5.2Festlegung zur Förderung von Mehrkosten des Umbaus und Sanierung der Steintorschule zur Jugendherberge Große Steinstraße 60 – VI. Bauabschnitt, speziell der Gestaltung der Außenanlagen der Jugendherberge	VI/2019/04830
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB Anlage 1 Lageplan 841 KB
Ö5.3Festlegung zur Förderung der Umsetzung der Innenhofkonzeption eines klimagerechten Innenhofes zwischen Merseburger-, Luther-, Naue- und Türkstraße	VI/2019/04838
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB Anlage 1 - Lageplan 12 MB
Ö5.4Erneuerung einzelner Teilbereiche des Bauteils Männerschwimmhalle und des Foyers des historischen Stadtbads - Beantragung von Fördermitteln	VI/2018/04730
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 212 KB Anlage gesamt 134 KB
Ö5.5Baubeschluss - Brandschutztechnische Ertüchtigung der Rettungswege temporäres Schulausweichquartier, Dölauer Straße 71, 06120 Halle (Saale)	VI/2019/04814
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 194 KB Anlage gesamt 5 MB
Ö5.6Baubeschluss - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule Auenschule, Theodor-Neubauer-Straße 14, 06130 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Programms STARK III plus EFRE	VI/2019/04815
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 221 KB Anlage gesamt 5 MB
Ö5.7Baubeschluss - Brandschutztechnische Ertüchtigung der Rettungswege temporäres Schulausweichquartier, Regensburger Straße 35, 06132 Halle (Saale)	VI/2019/04819
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 191 KB Anlage gesamt 3 MB
Ö5.8Baubeschluss - Brandschutztechnische Ertüchtigung der Rettungswege temporäres Schulausweichquartier, Ottostraße 25, 06130 Halle (Saale)	VI/2019/04820
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 192 KB Anlage gesamt 5 MB
Ö5.9Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung des Schulgebäudes Harzgeroder Straße 63 für die Berufsbildende Schule III Johann Christian v. Dreyhaupt, 06124 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE	VI/2019/04901
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 205 KB Anlage gesamt 9 MB
Ö5.10Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Sekundarschule Am Fliederweg Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE	VI/2019/04909
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 147 KB Anlage gesamt 23 MB
Ö5.11Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Turnhalle Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE	VI/2019/04934
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 203 KB Anlage gesamt 3 MB
Ö5.12 Nachtrag: 09.04.2019 *Aufhebung der Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens (ITW) und die Erhebung von Nutzungsentgelten/Benutzungsgebühren vom 30.03.2016	VI/2019/05045
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 126 KB Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens... 53 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung eines Inklusionsbudgets für Schulen und Kindertagesstätten	VI/2018/04067
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 238 KB
Ö6.2Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Waldbeirat	VI/2018/04550