Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 16.05.2019

Zeit: 16:33-18:34 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33
ÖEinwohnerfragestunde
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Notizen 2 KB
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
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Notizen 2 KB
Ö2Feststellung der Tagesordnung
DokumenttypBezeichnungAktionen
Notizen 2 KB
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2019 
 
Ö3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.04.2019 
 
ÖBehandlung TOP 7.2 
 
Ö4Beschlussvorlagen 
 
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö5.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes InklusionVI/2019/04964
Ö5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964)VI/2019/05039
Ö5.1.1 Nachtrag: 15.05.2019 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion VI/2019/05039VI/2019/05230
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Beschlussvorlage_aktuell 46 KB
Ö5.1.1 Nachtrag: 15.05.2019 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (VI/2019/05039) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964)VI/2019/05237
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
Ö5.1.2Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion ( VI/2019/04964)VI/2019/05242
Ö5.2Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Zwischennutzungen bei leerstehenden städtischen Gebäuden ermöglichenVI/2019/04966
Ö5.3Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterzeichnung der Erklärung „2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“VI/2019/04988
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 245 KB
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7Mitteilungen 
 
Ö7.1Internationaler Tag gegen Homophobie/AK Queer 
 
Ö7.2Vorstellung der Schuldnerberatungsstellen 
 
Ö7.3Information zu Fördermitteln 
 
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö8.1Herr Schachtschneider zur Katzenkastration 
 
Ö8.2Herr Raue zur Schulsozialarbeit 
 
Ö9Anregungen 
 
Ö9.1Themenspeicher
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:33
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
N2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2019 
 
N2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.04.2019 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen