Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 19.06.2020

Zeit: 14:00-14:33 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
 
 
 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters 
 
VII/2020/01092
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 101 KB
VII/2020/01364
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 213 KB
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VII/2020/00842
VII/2020/00867
VII/2020/01375
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
VII/2020/01181
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 14:05 Uhr
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N1.1 Nachtrag: 17.06.2020 *Dringlichkeiten 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
N2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.01.2020 
 
N2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 06.02.2020 
 
N2.3 Nachtrag: 04.06.2020 *Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.02.2020 
 
N2.4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.03.2020 
 
N2.5Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.05.2020 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Vergabebeschluss: FB 37-L-145/2019/2020: Lieferung von 28 Notfallbeatmungsgeräten für Rettungswagen, Notarzteinsatzfahrzeuge und Krankentransportwagen des Rettungsdienstbereiches Halle/nördlicher Saalekreis 
 
N3.2Vergabebeschluss: FB 37-L-119/2019/2020: Erneuerung der Schlauchpflegeanlage 
 
N3.3 Nachtrag: 11.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 37-L-30/2020: Lieferung von 5 Rettungswagen Typ C nach DIN EN 1789 
 
N3.4Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-064, Los 6 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung des Gymnasiums Südstadt - STARK III - Bauwerksabdichtung 
 
N3.5Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-094, Los 500 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Lernzentrum Halle-Neustadt - Außenanlagen 
 
N3.6Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-106, Los 3 - Stadt Halle (Saale) - Anbau von Fluchttreppentürmen in der Grundschule "Am Kirchteich" und der Förderschule "Christian Gotthilf Salzmann" - Stahlbauarbeiten 
 
N3.7 Nachtrag: 15.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-052, Los 30 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Grundschule "Hanoier Straße" - Kanal- und Landschaftsbauarbeiten 
 
N3.8 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-04/2020: Rahmenvereinbarung zum besonderen Beförderungsdienst im Gebiet der Stadt Halle (Saale) zu den Grund-, Sekundar-, Gemeinschafts- und Gesamtschulen, Gymnasien sowie Schulen in freier Trägerschaft 
 
N3.9 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-05/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen vom Wohnort zu Schulen innerhalb der Stadt Halle (Saale), innerhalb Sachsen-Anhalt und in ein anderes Bundesland 
 
N3.10 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-06/2020: Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zu folgenden Schulen: Förderschule für Lernbehinderte: Comeniusschule, Pestalozzischule und Lernzentrum Halle-Neustadt 
 
N3.11 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-07/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zu folgenden Schulen: Förderschulen mit Ausgleichsklassen "Christian Gotthilf Salzmann" und "Janusz Korczak" 
 
N3.12 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss FB 51.4-L-08/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zur Sprachheilschule Halle (Saale) 
 
N3.13 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-09/2020 Los 1 + 2: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zur Förderschule für Geistigbehinderte "Schule am Lebensbaum" und Unterrichtsfahrten in der Förderschul 
 
N3.14 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-10/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zur Förderschule für Geistigbehinderte "Astrid Lindgren" und Unterrichtsfahrten in der Förderschule für Geistigbe 
 
N3.15 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss FB 51.4-L-11/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zur Förderschule für Geistigbehinderte, Schule des Lebens "Helen Keller" sowie von Unterrichtsfahrten in der 
 
N3.16 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-12/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zum Landesbildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte "Hermann von Helmholtz" 
 
N3.17 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-13/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zum Landesbildungs- und Beratungszentrum für Hörgeschädigte "Albert Klotz" 
 
N3.18 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-15/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung von Schülern von und zum Schwimmunterricht der öffentlichen Grund- und Förderschulen in der Stadt Halle (S.) im Schuljahr 2020 / 2021 
 
N3.19 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-095, Los 02a - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Grund- und Gemeinschaftsschule "Kastanienallee" - Außenanlagen 
 
N3.20 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-07/2020: Ausstattung der GS Dölau mit Hard- und Software im Rahmen der IKT-Förderung 
 
N3.21Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-04/2020: Lieferung und Montage der Gesamtausstattung Schulmobiliar für das Lernzentrum Halle-Neustadt 
 
N3.22 Nachtrag: 17.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24.2-L-02/2020: Übernahme von Pfortendienstleistungen an verschiedenen Standorten der Stadt Halle (Saale) 
 
N3.23 Nachtrag: 17.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-061, Los 7 - Stadt Halle (Saale) - Grundschule "Auenschule" - STARK III - Pfosten-Riegel-Fassade Alu