Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.05.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.04.2021
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.04.2021	VII/2021/02575
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 99 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Sonderprogramm „Stadt und Land“	VII/2021/02345
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 423 KB Anlage Entwurf Investitionsprogramm 2021 bis 2023 32 KB
Ö5.1.1 Nachtrag: 18.05.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Sonderprogramm "Stadt und Land" VII/2021/02345	VII/2021/02683
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 106 KB
Ö5.2Zustimmung zur Annahme des Namensrechte- und Sponsoringvertrags mit der Stadtwerke Halle GmbH	VII/2021/02607
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 57 KB
Ö5.3Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Planen	VII/2021/02579
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 283 KB
Ö5.4Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Sport	VII/2021/02604
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 222 KB
Ö5.5Grundsatzbeschluss - Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Hort, Sporthalle und Außenanlagen in der Schimmelstraße	VII/2021/02429
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 1. Version Stand 04.05.2021 376 KB Beschlussvorlage_aktuell 376 KB Anlagen gesamt 4 MB
Ö5.5.1 Nachtrag: 04.05.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Grundsatzbeschluss - Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Hort, Sporthalle und Außenanlagen in der Schimmelstraße" VII/2021/02429	VII/2021/02619
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 195 KB
Ö5.6Umsetzung ESF-Programm "Schulerfolg sichern": Netzwerkstelle "Schulerfolg für Halle"	VII/2021/02459
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 189 KB
Ö5.7 Nachtrag: 11.05.2021 *Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Mobilität	VII/2021/02618
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Begrünung der Dächer hallescher Bus- und Straßenbahnhaltestellen	VII/2019/00034
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 210517_Begrünung von Dächern der Fahrgastunterstände_kurz 1 MB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
Ö6.2Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Beendigung der öffentlichen Unterstützung für extremistische und verfassungsfeindliche Organisationen in der Stadt Halle	VII/2020/02107
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 178 KB FAU_VSB_Bund_Seite_156 94 KB Offenes_Antifaplenum_im_Objekt_Reil78_regelmaessig 101 KB Offenes_Antifaplenum_und_Kampftraining_im_Objekt_Reil78 226 KB Offenes_Antifaplenum_VSB_LSA_2019_Seite_129 107 KB Rote_Hilfe_im_Objekt_Reil78_Soliparty 240 KB Rote_Hilfe_im_Objekt_Reil78_Vortrag 142 KB Rote_Hilfe_und_FAU_im_Objekt_VL 350 KB Rote_Hilfe_und_FAU_im_Objekt_VL_Teil_2 339 KB Rote_Hilfe_und_Reil78_VSB_LSA_Seite_149f_ 130 KB Szeneobjekte_VSB_LSA_Seite_133 128 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben	VII/2021/02262
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version_Stand 03.02.2021 219 KB Beschlussvorlage_aktuell 206 KB
Ö6.3.1 Nachtrag: 05.05.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben; BV VII/2021/02262	VII/2021/02631
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Herr Geier zur Steuerschätzung