Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.09.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
ÖHerr Fritz zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.06.2021
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Niederschrift öffentlicher Teil 29.06.2021 184 KB
Ö3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.07.2021
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Niederschrift FA 13.07.2021 öffentlich 315 KB
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 13.07.2021	VII/2021/03021
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Baubeschluss für die Brandschutzgrundsicherung der Grundschule „August Hermann Francke“, Haus 40, Franckeplatz 1, 06110 Halle (Saale) mit der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"	VII/2021/02170
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. VersionBeschlussvorlage Stand 02.02.2021 300 KB Beschlussvorlage_aktuell 306 KB alt Anlagen gesamt 20 MB Anlagen gesamt 5 MB
Ö5.21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes der Stadt Halle (Saale).	VII/2021/02921
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 204 KB Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes 106 KB Anlage 3 Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 01.07.2021 zur Beanstandung des Beschlusses des Stadtrates vom 24.06.2020, Beschluss-Nr.: VII/2020/01311, hinsichtlich der Regelung des § 1 Abs. 5 der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehre 3 MB Information zu BV VII_2021_02923 und VII_2021_02921 406 KB Widerspruch vom 06. Oktober 2021 2 MB Alt_Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes 67 KB Anlage 1 Synopse 178 KB
Ö5.32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung)	VII/2021/02874
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 54 KB Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung) 87 KB Begründung zur Beschlussvorlage 349 KB
Ö5.42. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung)	VII/2021/02875
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 54 KB Anlage 2 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung) 55 KB Begründung zur Beschlussvorlage 153 KB
Ö5.5Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2020	VII/2021/02964
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 59 KB Anlage 1: Jahresabschluss 2020 2 MB Anlage 2: Erklärung des Ministeriums der Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA 178 KB
Ö5.6Jahres- und Konzernabschluss 2020 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mit beschränkter Haftung	VII/2021/02572
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 213 KB Anlage 1 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum JA und KA 2020 HWG 1 MB Anlage 2 - Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 426 KB
Ö5.7Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss	VII/2021/02903
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 132 KB Anlage 1 - Kurzfassung WP zu JA 2020 SWH GmbH 2 MB Anlage 2 - Kurzfassung WP zu JA 2020 SWH GmbH Konzern 2 MB Anlage 3 - Bericht AR SWH JA 2020 832 KB
Ö5.8Jahresabschluss 2020 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH	VII/2021/02891
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 211 KB Anlage 1 - Kurzbericht WP zu JA 2020 der GWG 5 MB Anlage 2 - Bericht des AR 2020 546 KB
Ö5.9Jahresabschluss 2020 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH	VII/2021/02971
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 93 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates 2020 534 KB Anlage 2: Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2020 der EVG 2 MB
Ö5.10Jahresabschluss 2020 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG	VII/2021/02972
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 139 KB Anlage: Jahresabschlusses und Lagebericht zum 31.12.2020 der EgIG 2 MB
Ö5.11Jahresabschluss 2020 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH	VII/2021/02956
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 142 KB Anlage - MDV_Jahresabschluss_2020_Kurzbericht 13 MB
Ö5.12Jahresabschluss 2020 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin	VII/2021/02959
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 139 KB Anlage 1 - Kurzfassung Flugplatz Oppin JA 2020 2 MB Anlage 2 - Bericht AR GJ 2020 2 MB
Ö5.13Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2021 im Fachbereich Bildung	VII/2021/02906