Öffentlicher Teil: |
ÖEinwohnerfragestunde | | |
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Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | | |
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Ö2Feststellung der Tagesordnung | | |
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Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift | | |
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Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2021 | | |
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Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | | |
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Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.05.2021 | VII/2021/02721 | |
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Ö5Beschlussvorlagen | | |
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Ö5.1Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2020 | VII/2021/02608 | |
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Ö5.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Mobilität | VII/2021/02694 | |
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Ö5.3Stadtbahnprogramm Halle (Saale) Stufenbeschluss zur Stufe 3 | VII/2021/02401 | |
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Ö5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale) | VII/2021/02335 | |
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Ö5.4.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale); VII/2021/02335 | VII/2021/02714 | |
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Ö5.4.2Änderungsantrag des Bildungsausschusses zum Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale) Vorlage: VII/2021/02335 | VII/2021/02719 | |
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Ö5.5Benutzungs- und Entgeltordnungen für die Überlassung von Räumen in kommunalen Schulen und schulischen Sportstätten sowie für die Nutzung des kommunalen Schülerwohnheimes | VII/2021/02537 | |
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Ö5.6Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Gemeinschaftsschule „Heinrich Heine", Hemingwaystraße 1, 06126 Halle (Saale) vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" | VII/2021/02566 | |
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Ö5.7Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Dölau, 06120 Halle (Saale), Querstraße 1, vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" | VII/2021/02567 | |
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Ö5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen „Gutjahr" Halle (Saale), Haus A und Haus B, An der Schwimmhalle 3, 6, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" | VII/2021/02568 | |
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Ö5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Kooperative Gesamtschule „Wilhelm von Humboldt" (Haus A/B/C), Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" | VII/2021/02569 | |
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