Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 29.06.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
ÖHerr Fritz zur Einladung Sondersitzung
ÖHerr Thomas zu Aufklärungsblättern für die Coronaschutzimpfung
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2021
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FA Niederschrift öffentlich 18.05.2021 174 KB
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.05.2021	VII/2021/02721
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 96 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2020	VII/2021/02608
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 146 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 2 MB Anlage 2 - Bericht zum Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020 der BMA 8 MB Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2020 202 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 3 MB
Ö5.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Mobilität	VII/2021/02694
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 281 KB
Ö5.3Stadtbahnprogramm Halle (Saale) Stufenbeschluss zur Stufe 3	VII/2021/02401
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 119 KB alt - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 2 MB neu - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 8 MB
Ö5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale)	VII/2021/02335
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 326 KB Anlagen gesamt 12 MB
Ö5.4.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale); VII/2021/02335	VII/2021/02714
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 179 KB
Ö5.4.2Änderungsantrag des Bildungsausschusses zum Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale) Vorlage: VII/2021/02335	VII/2021/02719
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 174 KB
Ö5.5Benutzungs- und Entgeltordnungen für die Überlassung von Räumen in kommunalen Schulen und schulischen Sportstätten sowie für die Nutzung des kommunalen Schülerwohnheimes	VII/2021/02537
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 202 KB Anlagen gesamt neu 157 KB 2. Version Stand 24.06.2021 146 KB Anlagen gesamt alt (2) 464 KB Anlage 1 Benutzungs- und Entgeltordnung alt 105 KB 1. Version Stand 05.05.2021 146 KB Anlagen gesamt alt (1) 353 KB Anlagen gesamt alt 153 KB
Ö5.6Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Gemeinschaftsschule „Heinrich Heine", Hemingwaystraße 1, 06126 Halle (Saale) vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"	VII/2021/02566
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 256 KB Beschlussvorlage_aktuell 235 KB Anlagen gesamt 3 MB
Ö5.7Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Dölau, 06120 Halle (Saale), Querstraße 1, vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"	VII/2021/02567
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage_vom 06.05.2021 251 KB Beschlussvorlage_aktuell 231 KB Anlagen gesamt 4 MB
Ö5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen „Gutjahr" Halle (Saale), Haus A und Haus B, An der Schwimmhalle 3, 6, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"	VII/2021/02568
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 264 KB Beschlussvorlage_aktuell 243 KB Anlagen gesamt 4 MB
Ö5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Kooperative Gesamtschule „Wilhelm von Humboldt" (Haus A/B/C), Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"	VII/2021/02569