Hauptausschuss 16.02.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 16.02.2022 *Herr Thomas
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.01.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 19.01.2022	VII/2022/03629
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Festlegung des Wahltages für den Beigeordneten für Bildung und Soziales (m/w/d)	VII/2022/03581
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 58 KB Anlagen gesamt_alt 563 KB Anlagen gesamt_neu 749 KB
Ö5.2Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse	VII/2021/02811
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 24.06.2021 258 KB Beschlussvorlage_aktuell 262 KB 1. Version_Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 1 227 KB 1. Version_Synopse zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 2 814 KB Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 1 237 KB Synopse zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale und seine Ausschüsse_Anlage 2 822 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MitBürger & Die PARTEI, Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, SPD und Freie Demokraten zur Beschlussvorlage Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse	VII/2021/03333
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand: 03.11.2021 341 KB 2. Version des Änderungsantrages, Stand: 15.02.2022 337 KB Beschlussvorlage_aktuell 327 KB Anlage Synopse Geschäftsordnung 728 KB NEU Anlage Synopse Geschäftsordnung 718 KB
Ö5.2.2Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811 –	VII/2021/02900
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 13.07.2021 143 KB Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
Ö5.2.3Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse (Vorlagen-Nummer: VII/2021/02811)	VII/2021/03389
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages_Stand 16.11.2021 102 KB 2. Version des Änderungsantrages_Stand 17.11.2021 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 103 KB
Ö5.2.4Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse VII/2021/02811	VII/2021/03130
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
Ö5.2.5Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum § 3 Abs. 3 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811	VII/2021/02910
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 299 KB
Ö5.2.6Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum § 17 Abs. 2 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811	VII/2021/02911
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö5.2.7Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse (VII/2021/02811)	VII/2021/03383
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 16.11.2021 99 KB Beschlussvorlage_aktuell 101 KB
Ö5.3Änderung der Großräumigen Gliederung der Stadt Halle bezüglich des Stadtteilnamens Halle	VII/2021/03169
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 122 KB Anlage zur Namensänderung des Stadtteils Halle in Halle-Mitte 4 MB
Ö5.4Gebührensatzung des Planetariums Halle (Saale)	VII/2021/02932
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 15.12.2021 209 KB Beschlussvorlage_aktuell 211 KB Anlagen alt, Stand 15.12.2021 918 KB Anlagen gesamt 769 KB
Ö5.5Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) - Teilplan Schulsozialarbeit für die Schuljahre 2022/23 - 2024/25	VII/2021/03439
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 128 KB Jugendhilfeplanung für die Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 - 2024/25, Teilplan Schulsozialarbeit 1 MB
Ö5.5.1 Nachtrag: 02.02.2022 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) - Teilplan Schulsozialarbeit für die Schuljahre 2022/23 - 2024/25	VII/2022/03634
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand: 31.01.2022 114 KB 2. Version des Änderungsantrages, Stand: 15.02.2022 281 KB Beschlussvorlage_aktuell 197 KB
Ö5.6Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen	VII/2021/02936
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage alt Stand 21.12.2021 414 KB Beschlussvorlage_aktuell nach Stadtratsbeschluss 23.02.2022 423 KB Anlage 1 - Schulentwicklungsplan der Stadt Halle Saale für die Schuljahre 2022_23 bis 2026_27 3 MB Anlage 2 - Hochrechnungen der allgemeinbildenden Schulen – Stand: Juli 2021 – ohne Wohnungsbauprognose 302 KB Anlage 3 - Hochrechnungen der allgemeinbildenden Schulen – Stand: Juli 2021 – mit Wohnungsbauprognose 304 KB Anlage 4 - Abschlussbericht Campus Phase Null - Stand November 2021 2 MB Anlage 5 - Raumbedarfe Campus Neustadt gemäß Raumprogramm 118 KB Anlage 6 - Bauzustandsanalyse kommunaler Schulgebäude (Stand: November 2021) 203 KB Anlage 7 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 14 MB Anlage 8 - Abwägung zum zweiten Beteiligungsverfahren 704 KB Anlagen gesamt 21 MB
Ö5.6.1Änderungsantrag der Fraktionen SPD, FDP, Mitbürger & die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hauptsache Halle und Freie Wähler, DIE LINKE zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen (VII/2021/02936)	VII/2022/03587