Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung 18.06.2024

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.05.2024
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Entscheidung über die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitragssatzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Halle (Saale) (Beherbergungssteuersatzung)	VII/2024/07159
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation 56 KB Beschlussvorlage_aktuell 336 KB Anlage 1 Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags 84 KB Anlage 2 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer 299 KB Infoblatt_Beherbungssteuer_Entwurf 89 KB
Ö5.1.1 Nachtrag: 17.06.2024 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zur Beschlussvorlage "Entscheidung über die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitragssatzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer" (VII/2024/07159)	VII/2024/07345
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö5.2Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Veranstaltungen und Kongressen in der Stadt Halle (Saale)	VII/2024/07266
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 60 KB Richtlinie zur Förderung von Veranstaltungen und Kongressen 696 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung des §2 der Erhaltungssatzung Nr.55 Gartenstadt Gesundbrunnen	VII/2024/07253
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 48 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) "Roter Faden für Halles Sehenswürdigkeiten"	VII/2024/07236
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.05.2024 153 KB
Ö6.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Einführung einer Neugeborenenprämie in der Stadt Halle	VII/2024/07073