Hauptausschuss 19.08.2026

Zeit: 16:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Einwohnerfragestunde 
 
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.06.2026 
 
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö6Beschlussvorlagen 
 
Ö6.1Zusammenlegung von AusschüssenVIII/2026/02837
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage VIII/2026/02837 242 KB
Ö6.21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale)VIII/2026/02871
Ö6.3Aufhebung der Ziffer 6 des Änderungsbeschlusses zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2026, Haushaltskonsolidierungskonzept 2026 vom 25.03.2026, Vorlagen-Nr.: VIII/2026/02385VIII/2026/02881
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Claudia Schmidt (CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Wiederherstellung und Nutzbarmachung der Sitzbänke am Denkmal „Müllergrab“ im Böllberger WegVIII/2026/02777
DokumenttypBezeichnungAktionen
Anregung VIII/2026/02777 366 KB
Ö8.2Mitteilung zur Anregung der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zur Spendenmöglichkeit für kleinere Reparaturen im öffentlichen RaumVIII/2026/02849
DokumenttypBezeichnungAktionen
Anregung VIII/2026/02849 135 KB
Ö8.3Mitteilung zur Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Sondervermögen des Bundes Infrastruktur und Klimaneutralität in der Stadt Halle (Saale)VIII/2026/02846
Ö8.4Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Torsten Schiedung zur Bahnstrecke Sangerhausen-Halle 
 
Ö8.5Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Torsten Schiedung zur Bürgerbeteiligung Europastraße 
 
Ö8.6Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Dr. Mario Lochmann (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Passwortschutz im RatsinformationssystemVIII/2026/02848
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 142 KB
Ö8.7Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle zum Start einer Vermarktungsoffensive für den halleschen NordenVIII/2026/02762
Ö8.8Mitteilung zur Anregung der Fraktion Volt / MitBürger zur Veröffentlichung der Protokolle der BeigeordnetenkonferenzenVIII/2026/02805