Stadtrat 17.09.1997

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Antrag auf Freigabe von Haushaltsmitteln1997 aus der 10%igen Sperre des Stadtrates     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 8 KB 0 8 KB
 Abstimmung: JA-Stimmen: 23 NEIN-Stimmen: 2 Enthaltungen: 22  
3Wahl von 2 Mitgliedern des Polizeirates     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 8 KB 0 8 KB
4Satzung über die Erhebung von Gebühren des Rettungsdienstes     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 8 KB 0 8 KB
5Neuwahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle 6 der Stadt Halle     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 8 KB 0 8 KB
6Strukturierung und Effektivierung des Bibiotheksnetzes in Halle(Saale)     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 8 KB 0 8 KB
 Abstimmung: JA-Stimmen: 24 NEIN-Stimmen: 10  
7Mitglieschaft der Stadt Halle(Saale) im Fachverband der Kommunalkassen- verwalter e. V. Sachsen-Anhalt     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 8 KB 0 8 KB
8Einrichtung eines Unterausschusses des Hauptausschusses zur Begleitung der Haushaltssicherungskonzeptes (Haushaltssicherungsausschuß)     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 49 KB 0 49 KB
9Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 1997     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 8 KB 0 8 KB
 Abstimmung: JA-Stimmen: 18 NEIN-Stimmen: 11  
10Eigenbetriebssatzung des nt     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 8 KB 0 8 KB
11Aufstellungsbeschluß und Offenlagebeschluß B-Plan Nr. 92 Biologicum Heideallee/Weinbergweg     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 17 KB 0 17 KB
12Bebauungsplan Nr. 100 Halle-Kröllwitz, Wohngebiet Talstraße, Beschluß über die Änderung des Geltungsbereiches, Beschluß zur Offenlage des Entwurfes des B-Planes     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 178 KB 0 178 KB
13Umgestaltung Leipziger Straße     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 47 KB 0 47 KB
14Betriebssatzung der Stadt Halle für den Eigenbetrieb Psychiatrisches KrankenhausHalle, Krankenhausausschuß     
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 0 Dateigrösse: 8 KB 0 8 KB
15TOP 15 WVL     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag der F.D.P.-Fraktion - betreffend Kino im "neuen Theater" Vorlage-Nr.: 97/I-28/A-277     
 Beschluss: abgelehnt  
17Antrag der SPD-Fraktion - zur Verwendung von Haushaltsmitteln für dringende Sanierungsarbeiten im Schulbereich Vorlage-Nr.: 97/I-30/A-305     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18TOP 16 ANTR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der CDU-Fraktion - zur Öffnung der Kalininstraße Vorlage 97/I-34/A-352     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
20Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - zum P&R-Platz Heide-Süd Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-353     
 Beschluss: verwiesen  
21Antrag der Fraktion Neues Forum - auf Einrichtung von Zebrastreifen über den Innenstadtring Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-354     
 Beschluss: verwiesen  
22Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - zur Umbenennung der Kalininstraße Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-355     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
23Antrag des Gleichstellungsausschusses - zur Wahl des Ausländerbeirates Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-356     
 Beschluss: verwiesen  
24Antrag des Stadtrates Heft, PDS - zur Überarbeitung der Vergabeordnung Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-357     
 Beschluss: verwiesen  
25Antrag der PDS-Fraktion - zur Neubenennung eines Aufsichtsratsmitgliedes Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-358     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Antrag der CDU-Fraktion - Verkauf der Liegenschaften Passendorfer Schlößchen, Kurbad Wittekind, ehemaliges Pionierhaus Peißnitz und Gut Gimritz Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-359     
 Beschluss: verwiesen  
27Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Wiederinbetriebnahme der Eissporthalle Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-360     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
28Antrag der CDU-Fraktion - Umbenennung des "Kurt-Wabbel-Stadion" Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-361     
 Beschluss: abgelehnt  
29Antrag des Stadtrates Dr. Ackermann, CDU - Wiedererrichtung eines Heinrich-Heine-Denkmals Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-362     
 Beschluss: zurückgezogen  
30Antrag des Stadtrates Dr. Ackermann, CDU - bezüglich Verantwortlichkeiten der kommunalen Wohnungsgesellschaften Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-363     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
31Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Umbenennung der Robert-Mühlpforte-Straße Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-364     
 Beschluss: zurückgezogen  
32Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Ausschilderung des Saaleradwanderweges Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-365     
 Beschluss: verwiesen  
33TOP 17 ANFR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der Fraktion Neues Forum - Sportdreieck     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der SPD-Fraktion - Umsetzung der Sportstättenleitplanung     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der SPD -Fraktion - Schäden an Gebäuden durch Gebirgsschlag in Teutschenthal     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der SPD-Fraktion - Nutzung des Schlachthofes Freiimfelder Straße     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der SPD-Fraktion - Luftschutzbunker in der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage des Stadtrates Dr. Volker Reinhardt, SPD - Umsetzung des Gestaltungsplanes "Kippe Franz-Mohr-Straße" im Stadtteil Silberhöhe     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Stand der Verhandlungen der Stadtverwaltung mit der Deutschen Bahn AG hinsichtlich der Installation von Überwachungskameras im Riebecktunnel und an S-Bahn-Haltestellen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage des STadtrates Wolfgang Kupke (CDU-Fraktion) zu illegalen Müllhalden     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage des Stadtrates Klaus Müller, PDS - im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe im Oderbruch und den vor drei Jahren eigenen Erfahrungen im Verlauf der Saale     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage des Stadtrates Klaus Müller, PDS - behindertengerechte Umgestaltung des Hauses der Fraktion     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage des Stadtrates Klaus Müller, PDS - Unterstützung vom Hochwasser Betroffener     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS - zu Eisenbahnkreuzungsgesetz     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS - zu Tätigkeit des Steuerkreises Straßenbahnneubau Halle-Neustadt     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage des Stadtrates Prof. Dr. Siegfried Kiel, PDS - Beteiligung an der Schulspeisung in der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage der Fraktion der PDS zur Durchsetzung des Runderlasses des Ministeriums des Inneren vom 23.06.1997 zu "Grundstücksveräußerungen auf der Grundlage des Gesetzes über den Verkauf volkseigener Gebäude"     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS - Tiefgarage Charlottencenter     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage der Fraktion der PDS - Stand der Realisierung des Beschlusses zum Haushaltsplan 1997 (hier beschlossener Sachantrag der PDS-Fraktion)     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur kommunalen Vermögenszuordnung     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52TOP 18 MITTEIL     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Information - des Projektsteuerers IPM "2. Quartalsbericht zur Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/Hauptbahnhof     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Information - Umbau der Talamtstraße und des Hallorenringes zwischen Markt und Hackebornstraße     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE    
2Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden Het    
3Gewährung einer städtischen Bürgschaft für HWA Gmb    
4Änderung der Finanzierung der Georg-Friedrich Händ    
5TOP 05 ANTR_NOE    
6TOP 06 ANFR_NOE