Stadtrat 19.11.1997

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Zweite Nachtragssatzung und zweiter Nachtragshaushaltsplan 1997    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen: 31 NEIN-Stimmen: 4 Enthaltungen: 16  
3vierte Änderung der Vergnügungssteuersatzung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Teilnahme der städtischen Beteiligung an der Deutschen Städtereklame GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Neuorganisation der Schülerspeisung ab dem 01.01.1998 durch Übertragung der Leistung an private Essenanbieter    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Namensgebung für die Leichtathletikhalle    
 Beschluss: abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Gerorg- Friedrich- Händel- HALLE Ersteinrichtung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Satzung Benutzung Sportstätten    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Sportstättenentgeltsatzung    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Umgestaltung Trothaer Straße/Reilstraße 9.BA    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen: 26 NEIN-Stimmen: 20 Enthaltungen: 6  
11Abwägung zum Bebauungsplan Nr.89 Halle-Reideburg/Schneeberger Straße, Wohnbebauung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Beschluß zur Satzung des Bebauungsplanes Nr. 89 der Stadt Halle, Wohnbebauung Halle-Reideburg/ Schneeberger Straße    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen: 48 NEIN-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1  
13Abwägungsbeschluß über die zum Vorentwurf und Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 62 Binnenhafenstraße vorgebrachten Bedenken und Anregungen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Beschluß zur Satzung und Begründung des Bebauungsplanes Nr. 62 Binnenhafenstraße    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen: 41 NEIN-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1  
15Regionales Entwicklungskonzept der Region Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16Straßenverlaufänderung der Kröllwitzer Straße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
17TOP 17 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der Fraktion Neues Forum - auf Einrichtung von Zebrastreifen über den Innenstadtring Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-354    
 Beschluss: erledigt  
19Antrag der CDU-Fraktion - zum Verkauf der Liegenschaften Passendorfer Schlößchen, Kurbad Wittekind, ehemaliges Pionierhaus Peißnitz und Gut Gimritz Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-359    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
20Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Ausschilderung des Saale-Radwanderweges Vorlage-Nr.: 97/I-34/A-365    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
21TOP 18 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag des Stadtrates Lorenz, SPD - Umwandlung des Parkstreifens Robert-Franz-Ring in eine Linksabbiegespur Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-377    
 Beschluss: verwiesen  
23Antrag der SPD-Fraktion - zur Bildung einer interfraktionellen "Arbeitsgruppe Wohnen" Vorlage-Nr.97/I-36/A-378:    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24Antrag der SPD-Fraktion - Zeit und Strukturplan für die Umsetzung des WIBERA-Gutachtens Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-379    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
25Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - Pflege von Rasenflächen Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-380    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Antrag der SPD-Fraktion - Umsetzung des Runderlasses des Ministeriums für Wirtschaft vom 29.11.1996 - 61-32570/2 "Öffentliches Auftragswesen; Anforderung von Bewerbererklärungen Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-381    
 Beschluss: verwiesen  
27Antrag der F.D.P.-Fraktion - Erarbeitung grundlegender Satzungen für die Arbeit des Stadtrates Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-382    
 Beschluss: verwiesen  
28Antrag der F.D.P.-Fraktion - Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-383    
 Beschluss: verwiesen  
29Antrag der F.D.P.-Fraktion - Konzept zur Entwicklung der Halleschen Messe Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-384    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
30Antrag der F.D.P.-Fraktion - Grüner Pfeil an Kreuzungen Franckestr./Breitscheidstr. Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-385    
 Beschluss: verwiesen  
31Antrag der F.D.P.-Fraktion - Geplante Errichtung eines Einkaufszentrums in Neustadt-Mitte Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-386    
 Beschluss: zurückgezogen  
32Antrag der Fraktion Neues Forum - zum Sportdreieck Vorlage.Nr.: 97/I-36/A-387    
 Beschluss: verwiesen  
33Antrag der Fraktion Neues Forum - Fahrradabstellmöglichkeiten am Haus der Fraktionen Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-388    
 Beschluss: erledigt  
34Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - zur Verwendung von HAVAG-Geldern für private Zwecke des Vorstandsmitgliedes Dr. Colditz    
 Beschluss: zurückgestellt  
35TOP 19 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der Fraktion Neues Forum zu Hausabbruchanträgen im Bereich Historischer Altstadtkern    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der Stadträtin Hanna Haupt, SPD-Fraktion, zum Zustand Galgenberg    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der Stadträtin Hanna Haupt, SPD-Fraktion, zur Einahltung der Vorgartensatzung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der SPD-Fraktion zur Straßenreinigung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der SPD-Fraktion zum Objekt "Bergschenke", Kröllwitzer Straße 45    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage des Stadtrates Dr. Jürgen Ackermann, CDU-Fraktion, zur Verantwortlichkeit der Wohnungsgenossenschaften bezüglich Ordnung und Sauberkeit    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage des Stadtrates Prof. Dr. Siegfried Kiel, PDS, zur Zukunft zweier im Denkmalverzeichnis ausgewiesener Gebäude    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der Fraktion PDS zu Veränderungen im Personalbestand der Stadt Halle    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage des STadtrates Prof. Dr. Siegfried Kiel, PDS, zur Lehrstellensituation in städtischen Filialen größerer bzw. großer Unternehmen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage des Stadtrates Pro. Dr. Siegfried Kiel, der Stadträtin Marion Krischok und Margrit Lenk, PDS zur vorgesehenen Schließung der Kinderbibliothek Lessingstraße 1    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage der Fraktion Neues Forum zum Bearbeitungsstand Fahrradabstellsatzung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage des Stadtrates Dr. Horst Koehn, Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Ampelschaltungen auf der Magdeburger Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Regelungen für die Geltungsdauer von Monatskarten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der SPD-Fraktion zu Ampelanlagen in der Magdeburger Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand der Planung für öffentliche Toiletten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51TOP 20 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Teilung Erbbaurecht Burgstraße 45   
3Zustimmung zur Veräußerung einer Liegenschaft Klei   
4Neubau einer Quartiersgarage in Halle-Neustadt, Al   
5Vergabe von Bauleistungen Erneuerung derMetallbauf   
6TOP 06 ANTR_NOE   
7Dringlichkeitsantrag des Stadtrates Wolfgang Kupke, CDU-Fraktion Vorlage 97/I-36/A-390   
8TOP 07 ANFR_NOE   
9Anfrage der Fraktion Neues Forum zu den denkmalgeschützten Häusern Mittelstraße 17/18   
10TOP 08 MIT_N_OE