Stadtrat 25.02.1998

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Aus- bzw Neubau der Thüringer Straße und ihrer Anschlußknoten    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
3Abstimmung des Beschlusses der Stadt Halle zur Gründung der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV)mit den Beschlüssen der übrigen beteiligten Gebietskörpers    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Abwägungsbeschluß über die zum Planentwurf des Bebauungsplanes Nr. 92, Biologicum vorgetragenen Anregungen und Bedenken    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Beschluß zur Satzung und Begründung des Bebauungsplanes Nr. 92, Biologicum    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Information zum Stand der Erarbeitung des Mietspiegels für die Stadt Halle    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Auswertung des Modellversuches Frauen-Nacht- Taxi Halle (Saale) und Vorschlag zum weiteren Verfahren    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Wahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuß des Stadtrates der Stadt Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9TOP 09 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Dringlichkeitsantrag der F.D,P.-Fraktion - Kosten für Umbauarbeiten Kurve Trothaer Straße/Mötzlicher Straße Vorlage-Nr.; 97/I-35/A-376    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
11Antrag des Staadtrates Lorenz, SPD - zur Umwandlung des Parkstreifens Robert-Franz-Ring in eine Linksabbiegespur Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-377    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Antrag der F.D.P.-Fraktiion - Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-383    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
13Antrag der F.D.P.-Fraktion - Gründer Pfeil an Kreuzung Franckestraße/Breitscheidstraße Vorlage-Nr.: 97/I-36/A-385    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14TOP 10 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der F.D.P.-Fraktion - Erwerb von Gewerbeflächen im Bereich des Flußplatzes Halle-Oppin Vorlage-Nr.; 98/I-39/A-410    
 Beschluss: verwiesen  
16Antrag der F.D.P.-Fraktion - Unabhängige Prüfung der Kostenfaktoren im Kindertagesstättenbereich Vorlage-Nr.: 98/I-39/A-411    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
17Antrag der Stadträte Bohley, Neues Forum und Kupke, CDU - zu den Vorgängen um das denkmalgeschützte Haus Große Steinstraße 17 Vorlage-Nr.: 98/I-39/A-412    
 Beschluss: erledigt  
18Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Ergänzung des Entgelttarifes für die Schwimmhalle Neustadt Vorlage-Nr.: 98/I-39/A-413    
 Beschluss: verwiesen  
19Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Vorlage-Nr.: 98/I-39/A-414    
 Beschluss: verwiesen  
20Antrag der Fraktion Bündnis 90IDIE GRÜNEN, Neues Forum und PDS - zur kostendeckenden Einspeisevergütung für Solarstrom vorlage-Nr.: 98/I-39/A-415    
 Beschluss: verwiesen  
21Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Termin Wehrmachtsausstellung Vorlage-Nr.: 98/I-39/A-416    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
22TOP 11 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Anfrage des Stadtrates Dr. Ackermann, CDU - betreffend Kontoführung der GWG    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage des Stadtrates Drr. Ackermann, CDU, betreffend das Auskunftsverhalten der GWG    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der F.D.P.-Fraktion zur Erhebung von Grundsteuern    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage des Stadtrates Prof.Dr. Kiel. PDS, zum Stadtfernsehe n "hs-TV 1"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage des STadtrates Dr. Köck, PDS, zur EXPO 2000    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der Fraktion Neues Forum zur Privatisierung ehemals kommunal verwalteten Wohnraums    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage der SPD-Fraktion zur Auftragsvergabe der Stadt bei Architektur- und Ingenieurleistungen im Jahres 1997    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der SPD-Fraktion - Mehrkosten bei Sanierung der Talamtstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Wehrmachtsausstellung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Mitspracherecht Gesamtschulkonferenzen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der F.D.P.-Fraktion zur Energie- und Heizkosteneinsparung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der Fraktion Neues Forum zu Hausabbruchanträgen im Sanierungsgebiet Historischer Altstadtkern    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage des Stadtrates Dr. Köck, PDS zum Stand der Realisierung eines P+R-Konzeptes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage des Stadtrates Dr. Köck, PDS, Zur Konzeption der Nachnutzung freiwerdender Gebäude    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der PDS-Fraktion zum Kauf der Liegenschaft des Gesundheitszentrums Silberhöhe durch die GbR Gesundheitszentrum Silberhöhe    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38TOP 12 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Entlastung des Verwaltungsrates der Stadt- und Saa   
3Bewirtschaftung der Kantine durch eine Catering-Fi   
4TOP 05 ANTR_NOE   
5TOP 06 ANFR_NOE   
6Anfrage der Fraktion Neues Forum zu den Haushaltsstellen 003 Sanierungsgebiet Historischer Altstadtk   
7TOP 07 WVL_N_OE