Stadtrat 27.05.1998

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Widmung von Straßen im VEP Nr. 7.1 Siedlung Röntgenstraße     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3Wahl eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Investitions- und Finanzierungsplan zum Nahverkehrsplan der Stadt Halle für die Jahre 1997-2001 - Erstmalige Aufstellung     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5P+R-Konzeption fßr die Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen "Händelhaus-Karree"     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen: 36 NEIN-Stimmen: 14  
7Beschluß zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Halle, Heide-Süd, Nr. 32.7 Wohnungsbau, 2. BA und zur Offenlage des Entwurfes     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Beschluß zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Halle, Heide-Süd, Nr. 32.5 Wohnungsbau, 3. BA und zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes Nr. 32.5     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Beschluß zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 105 Gartenstadt Nietleben     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Gesellschafterbeschluß für den Zoologischen Garten Halle GmbH     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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11Vergabe von drei Straßennamen     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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12Umgestaltung Trothaer Str./Reilstr., 8.BA, Reileck - hier: Gestaltung Zufahrt Ludwig-Wucherer-Str.     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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13TOP 14 WVL_OE     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag der SPD-Fraktion - Umsetzung des Runderlasses des Ministeriums für Wirtschaft vom 29.11.1996 -61-32570/2 "Öffentliches Auftragswesen; Anforderung von Bewerbererklärungen Vorlage-Nr.: 98/I-36/A-381     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15TOP 15 ANTR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Gründung einer Betreibergesellschaft zur Vermarktung der städtischen Großsportstätten Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-440     
 Beschluss: verwiesen  
17Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Berichterstattung durch die Stadtverwaltung zur Einführung des EURO Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-441     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18Antrag der F.D.P.-Fraktion - Benennung einer Straße nach Graf Luckner Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-442     
 Beschluss: verwiesen  
19Antrag der SPD-Fraktion - Änderung der Vorgartensatzung bezüglich Außengastronomie Vorlage-Nr.: 98/-42/A-444     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
20Antrag der SPD-Fraktion - Komplementärfinanzierung zum Beschäftigungsprogramm für Sozialhilfeempfänger Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-445     
 Beschluss: verwiesen  
21Antrag der SPD-Fraktion - Konzept für Beschäftigung arbeitsloser Jugendlicher Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-446     
 Beschluss: verwiesen  
22Antrag der SPD-Fraktion - Vergabe ABM für das Jahr 1998     
 Beschluss: verwiesen  
23Antrag der SPD-Fraktion - Vergabe-ABM für das Jahr 1999 Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-448     
 Beschluss: verwiesen  
24Antrag der PDS-Fraktion - zur Bereitstellung von Lehr- bzw. Ausbildungsstellen in der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-450     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
25Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - zur Einrichtung einer Skaterhalle Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-451     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Antrag der Fraktion Neues Forum - Votum des Stadtrates für eine Änderung der §§ 45 und 48 der Gemeindeordnung Sachsen-Anhalt Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-452     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27Antrag der Fraktion Neues Forum - zum Saaleausbau Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-453     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
28Antrag der Fraktion Neues Forum - zum Frauenzentrum "Weiberwirtschaft" Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-454     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
29Antrag der PDS-Fraktion - zur Planänderung Umgestaltung Trothaer Straße/Reileck,8. Bauabschnitt Vorlage 98/I-42/A-449     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
30TOP 16 ANFR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der F.D.P.-Fraktion - zum dreispurigen Ausbau der nördlichen Trothaer Straße     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der F.D.P.-Fraktion - zum Erhalt des "Passendorfer Schlößchens"     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der Fraktion Neues Forum - zu Fußwegen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS - zur Veränderung des Schienenverkehrs in der Merseburger Straße     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35TOP 17 MIT_OE     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE    
2Jahresabschluß des Wirtschaftsjahres 1996 des Psyc    
3Übernahme von Auszubildenden der Stadt Halle und A    
4Bürgschaftsangelegenheiten    
5TOP 05 ANTR_NOE    
6Antrag der Fraktion Neues Forum zum Frauenzentrum "Weiberwirtschaft Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-454    
7TOP 06 ANFR_NOE    
8TOP 07 MIT_N_OE