Stadtrat 24.06.1998

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Öffentlicher Teil:
1Antrag der PDS-Fraktion - zur Übernahme Jugendlicher in ein Beschäftigungsverhältnis nach Beendigung ihrer beruflichen Ausbildung Vorlage_Nr.: 98/I-43/A-463    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Hearing zur Situation der Wirtschaft in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4Hauptsatzung, Geschäftsordnung und Zuständigkeitsordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Enthaltungen: 8  
5Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale) Genehmigungsverfügung des Regierungspräsidiums Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Beitrittsbeschluß zu den Maßgaben der Genehmigung der Satzung Bebauungspan Nr. 92, Biologicum    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:41 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Aufstellung einer Erhaltungssatzung Nr. 6 für das Gebiet Obere Leipziger Straße    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:42 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8Abwägungsbeschluß über die zum Entwurf des B-Planes Nr.8.1 der Stadt Halle,Wohn-u.Mischbebauung Halle-Büschdorf,Delitzscher Straße,vorgebrachten Anregungen u.Be    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Beschluß zur Satzung des Bebauungsplanes Nr.8.1 der Stadt Halle, Wohn- und Mischbebauung Halle-Büschdorf, Delitzscher Straße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:42 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0  
10Vergabe von drei Straßennamen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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11Besetzung der Aufsichtsräte    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Anträge auf über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Betriebssatzung der Stadt Halle (Saale) für den Eigenbetrieb "Psychiatrisches Krankenhaus Halle"    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
14Überarbeitete Eigenbetriebssatzung Thalia Theater Halle / Kinder- und Jugendtheater    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:40 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
15Überarbeitet Eigenbetriebssatzung neues theater /schauspiel halle    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
16Umgestaltung Trothaer Str./Reilstr., 8.BA, Reileck - hier: Gestaltung Zufahrt Ludwig-Wucherer-Str.    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:2  
16.1Brücke Rabeninsel    
 Beschluss: verwiesen 
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17TOP 16 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der Fraktion Neues Forum - Kinderbibliothek Lessingstraße Vorlage 97/I-37/A-396    
 Beschluss: zurückgestellt  
19Antrag der CDU-Fraktion - Einstellung von Fachgruppenleitern am Konservatorium "Georg Friedrich Händel" Vorlage-Nr.: 98/I-40/A-419    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
20Antrag der SPD-Fraktion - Änderung der Straßenreinigungssatzung Vorlage 98/I-40/A-422    
 Beschluss: zurückgezogen  
21Antrag der PDS-Fraktion - zur Zukunft des Schullandheimes "Angersdorfer Teiche" Vorlage-Nr.: 98/I-41/A-435    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
22TOP 17 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Straßenbautätigkeit in der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 98/I-43/A-455    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Übertragung der Postzzstellung an "Personalüberhangkräfte Vorlage-Nr.: 98/I-43/A-457    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
25Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Prüfung der Bereitstellung einer 1.-Liga gerechten Spielstätte für die Handballerinnen des Sportvereins Union Halle-Neustadt Vorlage-Nr.: 98/I-43/A-458    
 Beschluss: verwiesen  
26Antrag der SPD-Fraktion - Wiederholung des Antrages 95/I-06/A-34 zum Konzept Planung der Baustellen Vorlage-Nr.: 98/I-43/A-459    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27Antrag der SPD-Fraktion - frühzeitige Vorlegung des Haushaltsplanentwurfes für 1999 Vorlage-Nr.: 98/I-43/A-460    
 Beschluss: verwiesen  
28Antrag der F.D.P.-Fraktion - VErgaberichtlinien Vorlage-Nr.: 98/I-43/A-461    
 Beschluss: verwiesen  
29Antrag der Stadträtin Lenk, PDS und des Stadtrates Prof.Dr. Kiel, PDS - zur Ehrung jüdischer Persönlichkeiten, die in der Vergangenheit in Halle gelebt und gewirkt haben Vorlage-Nr.: 98/I-43/A-462    
 Beschluss: verwiesen  
30TOP 18 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der PDS-Fraktion - zu Mieterbeiräten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der Stadträtin Ute Haupt, PDS, zum ehemaligen Jugendklub "Neuerer"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33TOP 19 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Information des Projektsteuerers IPM "5. Quartalsbericht zur Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/Hauptbahnhof    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Einigung mit der MEAG über die Vermögenszuordnung   
3Änderung von Darlehensverträgen   
4Gewährung von Investitionszuschüssen für altengere   
5Entscheidung Vergabe VOB-Leistung Gewerbegebiet Ha   
6Kandidatenvorschlag der Stadt Halle fürdie Jury-Wa   
7TOP 08 ANTR_NOE   
8TOP 09 ANFR_NOE   
9TOP 10 MIT_N_OE