Stadtrat 22.07.1998

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale) lfd. Nr. 1 Wörmlitz, ehem. Garnison und Umfeld    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3B-Plan Nr. 31.4 Wörmlitz-Kirschberg (ehem. Garnison) West, Aufstellungsbeschluß, Auslegungsbeschluß    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4B-Plan Nr. 31.4 Wörmlitz-Kirschberg (ehem. Garnison) West, vorgezogener Abwägungsbeschluß    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5B-Plan Nr. 31.4 Wörmlitz-Kirschberg (ehem. Garnison) West, vorbehaltlicher Satzungsbeschluß    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:1  
6B-Plan Nr. 31.6 Wörmlitz-Kirschberg (ehem. Garnison) Ost, Aufstellungsbeschluß, Auslegungsbeschluß    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7B-Plan Nr. 31.6 Wörmlitz-Kirschberg (ehem. Garnison) Ost, vorgezogener Abwägungsbeschluß    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8B-Plan Nr. 31.6 Wörmlitz-Kirschberg (ehem. Garnison) Ost, vorbehaltlicher Satzungsbeschluß    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:1  
9Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale) lfd. Nr. 2 Büschdorf, nördlich der Delitzscher Straße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Beschluß über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum B-Plan Nr. 70.1 - Wohnungsbau Halle-Büschdorf, Bierrain/Diemitzer Graben    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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11Eckbebauung Leipziger Straße/Kleine Brauhausstraße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:20 NEIN-Stimmen:18 Enthaltungen:1  
12VE-Plan Nr.15-Beschluß zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses für einen Teilbereich/ B-Plan Nr. 15.1 Wohnbebauung Halle-Dautzsch, Reideburger Landstr. Auslegung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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13Beschluß über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum B-Plan Nr. 103, Wohnbebauung Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Straße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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14Abwägung der zum Entwurf der Baumschutzverordnung der Stadt Halle (Saale) vorgebrachten Bedenken und Anregungen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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15Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:27 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:3  
16Übernahme der Abteilung 80.5 durch den Halle-Tourist e. V.    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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17Gesellschafterbeschluß für die HAl-Sanierung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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18Gesellschafterbeschluß für die HAL-Arbeitsförderungsgesellschaft Halle mbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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19Gesellschafterbeschluß für die Technologie und Gründerzentrum Halle GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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20Gesellschafterbeschluß für die Bio-Zentrum Halle GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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21Beschluß über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum B-Plan Nr.88.2 Gießereidreieck    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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22Neuregelung der Eintrittspreise für das Händel-Haus    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Anträge auf über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen 1998    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24Brücke zur Rabeninsel    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
25Gestaltung untere leipziger Straße/Konkretisierung zur Materialfestlegung für die Fußgängerzone untere Leipziger Straße (Mittelzone)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: NEIN-Stimmen:19 Enthaltungen:3  
26Namensgebung für kommunale Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27TOP 28 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Beschlußvorlage zum Einspruch gegen die geplante Umwandlung der Robert-Blum-Str.in einen Fußgängerbereich    
 Beschluss: abgelehnt 
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29TOP 29 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Neues Forum und PDS, zur Kinderbibliothek Lessingstraße Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-472    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
31Antrag der SPD-Fraktion - Jahresarbeitsvertrag für jeden Sozialhilfeempfänger ab 1999 Vorlage-Nr.:98/I-44/A-464    
 Beschluss: verwiesen  
32Antrag des Bildungs- und Kulturausschusses - Bildung einer Klasse ab 5. Schuljahrgang mit genehmigtem künstlerischem Schwerpunkt Musik/Chor an der KGS "Ulrich v. Hutten" Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-465    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
33Antrag des Bildungs- und Kulturausschusses - Bildung einer Klasse ab 5. Schuljahrgang mit dem inhaltlichen Schwerpunkt Jugendblasorchester der Stadt Halle an der KGS "Wilhelm v. Humboldt" Vorlage- Nr.: 98/I-44/A-466    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
34Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die öffentlichkeitswirksamere Präsentation der Händel-Festspiele 1999 Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-467    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
35Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Feier zum Jahreswechsel 1999/2000 Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-468    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
36Antrag des Stadtrates Geuther, CDU - zur Erschließung der Wohn- und Gewerbegebiete im Zusammenhang mit dem Brückenneubau Industriestraße im Stadtteil Ammendorf Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-469    
 Beschluss: verwiesen  
37Antrag der SPD-Fraktion - Erarbeitung eines "Wirtschaftspolitischen Leitbildes" der Stadt Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-470    
 Beschluss: verwiesen  
38Antrag der Stadträtin Dr. Frühauf, Fraktion Volkssolidarität 1990 e.V./DIE GRAUEN-Grauen Panther - Stand und Perspektive der Arbeit für die Belande der älteren Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-471    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
39Antrag der SPD-Fraktion - Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Oberbürgermeister Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-474    
 Beschluss: verwiesen  
40TOP 30 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der Fraktion Neues Forum zum -erhalt von Häusern mit Rückführungsanspruch in Verwaltung der HWG mbH    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der Fraktion Neues Forum zur Genehmigung der Baumfällaktion Große Steinstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der Fraktion PDS zum Stand der Ausgaben per 30.06.1998 der Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der Fraktion PDS zur Ermittlung des Flächenbedarfes der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage des Stadtrates Prof.Dr, Kiel, PDS, zur beabsichtigten Schließung der Ausbildungsstätte der Deutschen Bahn AG    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage des Stadtrates Dr. Uwe -Volkmar Köck, PDS zu freiliegendem Kellergewölbe in der Dölauer Heide    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck, PDS, zu Eckbebauung Leipziger Straße/Kleine Brauhausstraße    
 Beschluss: erledigt  
48Anfrage des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck, PDS, zum Dualen System    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49TOP 31 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Vermögenszuordnung eines Grundstückes   
3Beschaffung einer IBM AS400 Model 620für das Sozia   
4Bürgschaftsangelegenheiten   
5Änderung von Dalehensverträgen   
6Vergabe von Bauleistungen   
7Erarbeitung einer "innerstädtischenDatenverarbeitu   
8Notfallrettung und qualifizierter Krankentransport   
9Lieferung von 6 Stück Rettungstransportwagen   
10Beschlußvorlage - Flugplatz Halle-Oppin Vorlage-Nr.: 98/I-44/1108   
11Bürgschaftsangelegenheit   
12Übertrag der sozialpädagogischen Einzelfallhilfe a   
13Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 97/I-   
14Beschlußvorlage - Schülerbeförderung behinderter Kinder für zwei Schuljahre Vorlage -Nr.: 98/I-44/1   
15TOP 15 ANTR_NOE   
16TOP 16 ANFR_NOE   
17TOP 17 MIT_N_OE