Stadtrat 23.09.1998

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Gesellschafterbeschluß für das Städtische Krankenhaus Martha-Maria-Maria Halle- Dölau gGmbH     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3Gesellschafterbeschluß für die FlughafenLeipzig/Halle GmbH     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Gesellschafterbeschluß für die Verwaltuangsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Gesellschafterbeschluß für die AKAZIENHOF gemeinnützige Heimgesellschaft der Stadt Halle (Saale) am Melanchthonplatz mbH     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Gesellschafterbeschluß für die Wirtschaftsagentur Halle/Leipziger GmbH     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Abwägungsbeschluß über die zum Entwurf des B-Planes Nr. 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße vorgebrachten Anregungen und Bedenken     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Beschluß zur Satzung des B-Planes Nr. 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße, mit Begründung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:43 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
9Beschluß zur Abwägung der Anregungen zumEntwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 Baugebiet Spitze Teil 2 sowie zur erneuten Auslegung des überarbeiteten Entwurfes     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Abwägungsbeschluß über die zum Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 52 Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt vorgebrachten Anregungen     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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11Beschluß zur Satzung und Begründung Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52 Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:32 NEIN-Stimmen:8 Enthaltungen:3  
12Halle Heide-Süd Bebauungplan Nr. 32.1 Beschluß zur Offenlegung von Änderungen des genehmigten Bebauungsplanes     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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13TOP 14 WVL_OE     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Vorlage-Nr.: 98/I-39/A-414     
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
15Antrag der SPD-Fraktion - Komplementärfinanzierung zum Beschäftigungsprogramm für Sozialhilfeempfänger Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-445     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
16Antrag der SPD-Fraktion - Vergabe-ABM für das Jahr 1998     
 Beschluss: erledigt  
17Antrag der SPD-Fraktion - Vergabe -ABM für das Jahr 1999     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18TOP 15 ANTR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der F.D.P.-Fraktion - Verlagerung des HIT-Marktes Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-485     
 Beschluss: verwiesen  
20Antrag der SPD-Fraktion - Änderung des Bebauungsplanes 1 der Stadt Halle (Saale), um HIT-Markt-Standort zu sichern Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-483     
 Beschluss: verwiesen  
21Antrag der F.D.P.-Fraktion - Mitnutzung des Amtsblattes für Publikationen der Stadtratsfraktion Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-475     
 Beschluss: verwiesen  
22Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenhandels von Asylbewerbern Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-476     
 Beschluss: abgelehnt  
23Antrag des Stadtrates Kautz, CDU - betreffend die Einrichtung eines Mahngerichtes in Halle Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-477     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24Antrag der CDU-Fraktion - betreffend den frühzeitigen Grundstückserwerb für Straßenbaumaßnahmen Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-478     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
25Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Prüfung unterlassener Anmeldung von Hunden Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-479     
 Beschluss: verwiesen  
26Antrag des Stadtrates Kupke - betreffend einen Bericht über die 10. Tagung der Wirtschaftsförderer ostdeutscher Großstädte vom 27.08. - 28.08.1998 in Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-480     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27Antrag der F.D.P.-Fraktion - Wettbewerb in den Rundfunk- und Fernseh-Kabelnetzen Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-481     
 Beschluss: verwiesen  
28Antrag des Stadtrates Dreizehner, SPD - Verkehrssituation Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-STr. Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-482     
 Beschluss: verwiesen  
29Antrag der Fraktion Neues Forum - zum Haushaltsplanentwurf 1999 Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-484     
 Beschluss: verwiesen  
30TOP 16 ANFR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der F.D.P.-Fraktion - Rechtschreibreforn     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage des Stadtrates Geuther, CDU - Aktivitäten der Stadt Halle (Saale) zur Sanierung des Marktschlösschens     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der CDU-Fraktion - Kostenentwicklung bei Kindertagesstätten     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage des Stadtrates Geuther, CDU - zum Bau einer Umgehungsstraße in Radewell/Osendorf zur Entlastung der Regensburger Straße und der Radeweller Straße     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der CDU-Fraktion - Umsetzung des CDU-Antrages Schaffung besserer Parkmöglichkeiten (97/I-33/A-337)     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage des STadtrates Kautz, CDU - zur Nutzung der Schwimmhalle in Neustadt durch den Allgemeinen Behindertenverband     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der Stadträtin Haupt, PDS - zur Spielplatzkonzeption Silberhöhe     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage des Stadtrates Heft, PDS - zu Mehrausgaben von geplanten Vergabeleistungen     
 Beschluss: zurückgezogen  
39Anfrage der PDS-Fraktion - zum Verbleib der Cafeteria im Ratshof     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der PDS-Fraktion - zur Einrichtung eines Bürgerbüros     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der SPD-Fraktion - Maßnahmen zur Sanierung des Hechtgrabens im Stadtgebiet Dölau/Heide-Nord     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der Fraktion Neues Forum - zum Vertrag der HWG mbH mit dem Kabelnetzanbieter S+K GmbH     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43TOP 17 MIT_OE     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Information des Projektsteuerers IPM "6. Quartalsbericht zur Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/Hauptbahnhof     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Besetzung von Aufsichtsräten     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE    
2Bürgschaftsangelegenheit    
3Neuer Messestandort- Halle-Bruckdorf    
4Rahmenermächtigung der Stadtverwaltung zur Darlehe    
5Änderung des Vertrages vom 17. 07. 1992über die Er    
6Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 19. 02. 1992    
7Verkauf von in der Verfügungsbefugnis d.Kommune st    
81.Aufhebung d.Beschlusses d.StadtratesNr.94/I-49/1    
9Verkauf kommunaler Grundstücke im Rahmend.städteba    
10Verkauf eines kommunalen Grundstückes imRahmen d.s    
11über erfolgte Darlehensaufnahmen auf der Grundlage    
12Entwicklungsgebiet Halle Heide-Süd 1.Sachstandsber    
13Beschlussvorlage Bürgschaftsangelegenheit Vorlage-Nr.: 98/I-45/1169    
14TOP 14 ANTR_NOE    
15TOP 15 ANFR_NOE    
16TOP 16 MIT_N_OE