Stadtrat 23.09.1998

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Gesellschafterbeschluß für das Städtische Krankenhaus Martha-Maria-Maria Halle- Dölau gGmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3Gesellschafterbeschluß für die FlughafenLeipzig/Halle GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Gesellschafterbeschluß für die Verwaltuangsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Gesellschafterbeschluß für die AKAZIENHOF gemeinnützige Heimgesellschaft der Stadt Halle (Saale) am Melanchthonplatz mbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Gesellschafterbeschluß für die Wirtschaftsagentur Halle/Leipziger GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Abwägungsbeschluß über die zum Entwurf des B-Planes Nr. 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße vorgebrachten Anregungen und Bedenken    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Beschluß zur Satzung des B-Planes Nr. 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße, mit Begründung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:43 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
9Beschluß zur Abwägung der Anregungen zumEntwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 Baugebiet Spitze Teil 2 sowie zur erneuten Auslegung des überarbeiteten Entwurfes    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Abwägungsbeschluß über die zum Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 52 Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt vorgebrachten Anregungen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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11Beschluß zur Satzung und Begründung Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52 Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:32 NEIN-Stimmen:8 Enthaltungen:3  
12Halle Heide-Süd Bebauungplan Nr. 32.1 Beschluß zur Offenlegung von Änderungen des genehmigten Bebauungsplanes    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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13TOP 14 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Vorlage-Nr.: 98/I-39/A-414    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
15Antrag der SPD-Fraktion - Komplementärfinanzierung zum Beschäftigungsprogramm für Sozialhilfeempfänger Vorlage-Nr.: 98/I-42/A-445    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
16Antrag der SPD-Fraktion - Vergabe-ABM für das Jahr 1998    
 Beschluss: erledigt  
17Antrag der SPD-Fraktion - Vergabe -ABM für das Jahr 1999    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18TOP 15 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der F.D.P.-Fraktion - Verlagerung des HIT-Marktes Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-485    
 Beschluss: verwiesen  
20Antrag der SPD-Fraktion - Änderung des Bebauungsplanes 1 der Stadt Halle (Saale), um HIT-Markt-Standort zu sichern Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-483    
 Beschluss: verwiesen  
21Antrag der F.D.P.-Fraktion - Mitnutzung des Amtsblattes für Publikationen der Stadtratsfraktion Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-475    
 Beschluss: verwiesen  
22Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenhandels von Asylbewerbern Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-476    
 Beschluss: abgelehnt  
23Antrag des Stadtrates Kautz, CDU - betreffend die Einrichtung eines Mahngerichtes in Halle Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-477    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24Antrag der CDU-Fraktion - betreffend den frühzeitigen Grundstückserwerb für Straßenbaumaßnahmen Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-478    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
25Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Prüfung unterlassener Anmeldung von Hunden Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-479    
 Beschluss: verwiesen  
26Antrag des Stadtrates Kupke - betreffend einen Bericht über die 10. Tagung der Wirtschaftsförderer ostdeutscher Großstädte vom 27.08. - 28.08.1998 in Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-480    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27Antrag der F.D.P.-Fraktion - Wettbewerb in den Rundfunk- und Fernseh-Kabelnetzen Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-481    
 Beschluss: verwiesen  
28Antrag des Stadtrates Dreizehner, SPD - Verkehrssituation Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-STr. Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-482    
 Beschluss: verwiesen  
29Antrag der Fraktion Neues Forum - zum Haushaltsplanentwurf 1999 Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-484    
 Beschluss: verwiesen  
30TOP 16 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der F.D.P.-Fraktion - Rechtschreibreforn    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage des Stadtrates Geuther, CDU - Aktivitäten der Stadt Halle (Saale) zur Sanierung des Marktschlösschens    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der CDU-Fraktion - Kostenentwicklung bei Kindertagesstätten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage des Stadtrates Geuther, CDU - zum Bau einer Umgehungsstraße in Radewell/Osendorf zur Entlastung der Regensburger Straße und der Radeweller Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der CDU-Fraktion - Umsetzung des CDU-Antrages Schaffung besserer Parkmöglichkeiten (97/I-33/A-337)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage des STadtrates Kautz, CDU - zur Nutzung der Schwimmhalle in Neustadt durch den Allgemeinen Behindertenverband    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der Stadträtin Haupt, PDS - zur Spielplatzkonzeption Silberhöhe    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage des Stadtrates Heft, PDS - zu Mehrausgaben von geplanten Vergabeleistungen    
 Beschluss: zurückgezogen  
39Anfrage der PDS-Fraktion - zum Verbleib der Cafeteria im Ratshof    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der PDS-Fraktion - zur Einrichtung eines Bürgerbüros    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der SPD-Fraktion - Maßnahmen zur Sanierung des Hechtgrabens im Stadtgebiet Dölau/Heide-Nord    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der Fraktion Neues Forum - zum Vertrag der HWG mbH mit dem Kabelnetzanbieter S+K GmbH    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43TOP 17 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Information des Projektsteuerers IPM "6. Quartalsbericht zur Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/Hauptbahnhof    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Besetzung von Aufsichtsräten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Bürgschaftsangelegenheit   
3Neuer Messestandort- Halle-Bruckdorf   
4Rahmenermächtigung der Stadtverwaltung zur Darlehe   
5Änderung des Vertrages vom 17. 07. 1992über die Er   
6Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 19. 02. 1992   
7Verkauf von in der Verfügungsbefugnis d.Kommune st   
81.Aufhebung d.Beschlusses d.StadtratesNr.94/I-49/1   
9Verkauf kommunaler Grundstücke im Rahmend.städteba   
10Verkauf eines kommunalen Grundstückes imRahmen d.s   
11über erfolgte Darlehensaufnahmen auf der Grundlage   
12Entwicklungsgebiet Halle Heide-Süd 1.Sachstandsber   
13Beschlussvorlage Bürgschaftsangelegenheit Vorlage-Nr.: 98/I-45/1169   
14TOP 14 ANTR_NOE   
15TOP 15 ANFR_NOE   
16TOP 16 MIT_N_OE