Stadtrat 21.10.1998

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Flugplatzgesellschaft Halle/Oppin     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3Vergabe von neun Straßennamen     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Sozialbericht     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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5Richtlinie für die Vergabe von Investitionszuschüssen zur Schaffung von alten-u.behindertengerechten Mietwohnungen in der Stadt Halle(Saale)     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Bebauungsplan Nr. 100, Wohngebiet Talstraße Abwägungsbeschluß     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Bebauungsplan Nr. 100, Wohngebiet Talstraße, Satzungsbeschluß     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:44 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
8Beschluß über die erneute öffentliche Auslegung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 55, Wohngebiet Dölau-West     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Investitions-u.Finanzierungsplan zum Nahverkehrsplan der Stadt Halle(Saale) für die Jahre 1997 bis 2001-erstmalige Aufstellung-Abwägung     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Ausbau der Straße An der Saalebahn einschließlich des Doppelknotens An der Saalebahn/Köthener Straße/Hans-Dittmar-Straße     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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11Beschluß über die Jahresrechnung 1996 und Entlastung des Herrn Oberbürgermeisters     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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12Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltssatzung 1998     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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13Rechenschaftsbericht zum Haushaltsplan der Stadt Halle (Saale) 1997     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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14Besetzung der Aufsichtsräte     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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15Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens     
 Beschluss: vertagt 
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16TOP 16 WVL_OE     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der Stadträtin Lenk und des Stadtrates Prof.Dr. Kiel - Ehrung jüdischer Persönlichkeiten, die in der Vergangenheit in Halle gelebt und gewirkt haben Vorlage 98/I-43/A-462     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18TOP 17 ANTR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der CDU-Fraktion - betreffend das Ergebnis der Prüfung auf Zweckmäßigkeit der Änderung der Organisationsform des Konservatoriums "Georg Friedrich Händel" in einen städtischen Eigenbetrieb Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-486     
 Beschluss: verwiesen  
20Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Darlegung der Ergebnisse der Arbeit des Städtischen Arbeitskreises Ordnung ,Sicherheit und Sauberkeit Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-487     
 Beschluss: erledigt  
21Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Errichtung eines Schutzgeländers an der Georgenkirche Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-488     
 Beschluss: erledigt  
22Antrag des Sportausschusses - zur Reparatur des Daches des Versammlungsraumes im Sportkomplex Osendorf Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-489     
 Beschluss: verwiesen  
23Antrag der F.D.P.-Fraktion - Falscher Straßenquerschnitt im Hallorenring Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-490     
 Beschluss: vertagt  
24Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Ablehnung eines weiteren Ausbaues von Saale und Elbe Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-491     
 Beschluss: verwiesen  
25Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - diebstahlsichere Fahrradständer in der Tiefgarage Charlottencenter Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-492     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Antrag der SPD-Fraktion - Auflistung aller Kosten und Folgekosten von Bauplanungen der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-493     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27Antrag des Stadtrates Geuthner, CDU - betreffend die Einführung eines einheitlichen städtischen Gebäudemanagements Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-494     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
28TOP 18 ANFR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage des Stadtrates Prof.Dr. Kiel, PDS, zur Übertragung von Schulhorten an Einrichtungen in freier Trägerschaft     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der Fraktion Neues Forum - zur Umsetzung der Gestaltungskonzeption am S-Bahnhof Silberhöhe     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Hinweisschild Ausländerbeauftragter     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der SPD-Fraktion- Pferdehaltung im Wohngebiet Leuchtturmsiedlung     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33TOP 19 MIT_OE     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE    
2Befristeter Erlaß von Erbbauzinsen bis2002    
3Mietzins für "Modrow-Häuser"    
4Änderung der Beschlußvorlage 98/I-45/1145Verkauf N    
5Entlastung des Verwaltungsrates der Stadt- und Saa    
6Entscheidung über die Vergabe der VOB-Leistung Hau    
7TOP 07 ANTR_NOE    
Öffentlicher Teil:
34Antrag des Stadtrates Dr.Ackermann, CDU- betreffend eine zeitliche Entbindung des Geschäftsführers der kommunalen Wohnungsgesellschaft - GWG mbH, Herrn Mittinger und Prüfung einer Fusionierung der beiden kommunalen Wohnungsgesellschaften HWG mbH undGWG mbH zu einer Wohnungsgesellschaft Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-495     
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
Nicht öffentlicher Teil:
8TOP 08 ANFR_NOE    
9TOP 09 MIT_N_OE