Stadtrat 21.10.1998

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Flugplatzgesellschaft Halle/Oppin    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
3Vergabe von neun Straßennamen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Sozialbericht    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Richtlinie für die Vergabe von Investitionszuschüssen zur Schaffung von alten-u.behindertengerechten Mietwohnungen in der Stadt Halle(Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Bebauungsplan Nr. 100, Wohngebiet Talstraße Abwägungsbeschluß    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Bebauungsplan Nr. 100, Wohngebiet Talstraße, Satzungsbeschluß    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:44 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
8Beschluß über die erneute öffentliche Auslegung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 55, Wohngebiet Dölau-West    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Investitions-u.Finanzierungsplan zum Nahverkehrsplan der Stadt Halle(Saale) für die Jahre 1997 bis 2001-erstmalige Aufstellung-Abwägung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Ausbau der Straße An der Saalebahn einschließlich des Doppelknotens An der Saalebahn/Köthener Straße/Hans-Dittmar-Straße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Beschluß über die Jahresrechnung 1996 und Entlastung des Herrn Oberbürgermeisters    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltssatzung 1998    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Rechenschaftsbericht zum Haushaltsplan der Stadt Halle (Saale) 1997    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Besetzung der Aufsichtsräte    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens    
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16TOP 16 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der Stadträtin Lenk und des Stadtrates Prof.Dr. Kiel - Ehrung jüdischer Persönlichkeiten, die in der Vergangenheit in Halle gelebt und gewirkt haben Vorlage 98/I-43/A-462    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18TOP 17 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der CDU-Fraktion - betreffend das Ergebnis der Prüfung auf Zweckmäßigkeit der Änderung der Organisationsform des Konservatoriums "Georg Friedrich Händel" in einen städtischen Eigenbetrieb Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-486    
 Beschluss: verwiesen  
20Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Darlegung der Ergebnisse der Arbeit des Städtischen Arbeitskreises Ordnung ,Sicherheit und Sauberkeit Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-487    
 Beschluss: erledigt  
21Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Errichtung eines Schutzgeländers an der Georgenkirche Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-488    
 Beschluss: erledigt  
22Antrag des Sportausschusses - zur Reparatur des Daches des Versammlungsraumes im Sportkomplex Osendorf Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-489    
 Beschluss: verwiesen  
23Antrag der F.D.P.-Fraktion - Falscher Straßenquerschnitt im Hallorenring Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-490    
 Beschluss: vertagt  
24Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Ablehnung eines weiteren Ausbaues von Saale und Elbe Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-491    
 Beschluss: verwiesen  
25Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - diebstahlsichere Fahrradständer in der Tiefgarage Charlottencenter Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-492    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Antrag der SPD-Fraktion - Auflistung aller Kosten und Folgekosten von Bauplanungen der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-493    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27Antrag des Stadtrates Geuthner, CDU - betreffend die Einführung eines einheitlichen städtischen Gebäudemanagements Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-494    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
28TOP 18 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage des Stadtrates Prof.Dr. Kiel, PDS, zur Übertragung von Schulhorten an Einrichtungen in freier Trägerschaft    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der Fraktion Neues Forum - zur Umsetzung der Gestaltungskonzeption am S-Bahnhof Silberhöhe    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Hinweisschild Ausländerbeauftragter    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der SPD-Fraktion- Pferdehaltung im Wohngebiet Leuchtturmsiedlung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33TOP 19 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Befristeter Erlaß von Erbbauzinsen bis2002   
3Mietzins für "Modrow-Häuser"   
4Änderung der Beschlußvorlage 98/I-45/1145Verkauf N   
5Entlastung des Verwaltungsrates der Stadt- und Saa   
6Entscheidung über die Vergabe der VOB-Leistung Hau   
7TOP 07 ANTR_NOE   
Öffentlicher Teil:
34Antrag des Stadtrates Dr.Ackermann, CDU- betreffend eine zeitliche Entbindung des Geschäftsführers der kommunalen Wohnungsgesellschaft - GWG mbH, Herrn Mittinger und Prüfung einer Fusionierung der beiden kommunalen Wohnungsgesellschaften HWG mbH undGWG mbH zu einer Wohnungsgesellschaft Vorlage-Nr.: 98/I-46/A-495    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
Nicht öffentlicher Teil:
8TOP 08 ANFR_NOE   
9TOP 09 MIT_N_OE