Stadtrat 24.03.1999

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Vergabe eines Straßennamens    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
3Vergabe von 13 Straßennamen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Bedarfs- und Entwicklungsplanung für Kindertageseinrichtungen 1. 8. 99 - 31. 7. 2000 und Zusammenlegung KT Gollmaer Str.Delitzscher Str in der KT Sonnenschein    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Friedhofssatzung für den Stadtgottesacker    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Prüfung unterlassener Anmeldung von Hunden    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Gesellschafterbeschluss für die Zoologische Garten Halle GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8B-Plan Nr. 32.1 Halle, Heide-Süd, 1. Änderung, Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Beschluss über die Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32.1 Halle,Heide-Süd    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:5  
10Ausbau Blumenauweg, 3. BA    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Bildung eines Vereines zur Förderung eines Regionalen Informationsverbundes für die Region Halle e. V. (R.I.V.) und Beitritt der Stadt Halle zum Verein    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 95, Halle, Industriegebiet Ost/ A14 und Offenlage des Bebauungsplanentwurfes    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Bildung eines Ausländerbeirates    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 1996/97 neues theater/schauspiel halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Aufhebung zweier Festlegungen des Stadtratsbeschlusses "Strukturierung und Effektivierung des Bibliotheksnetzes in Hallevom 17. 09. 97    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16TOP 16 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und NEUES FORUM - Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im European Cities on Drug Policy Vorlagen-Nr.: 98/I-47/A-495    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18TOP 17 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der SPD-Fraktion - Teilrückerstattung von Parkgebühren für Käufer in der Innenstadt Vorlagen-Nr.: 99/I-51/A-542    
 Beschluss: verwiesen  
20Antrag des Stadtrates Joachim Geuthner, CDU - betreffend die Kameraübrwachung von Kriminalitätsschwerpunkten Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-543    
 Beschluss: verwiesen  
21Antrag der Faktion Neues Forum - zur Verwaltungsreform in Halle Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-544    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
22Antrag der F.D.P.-Fraktion - Änderung der Straßensondernutzungssatzung Vorlage-Nr.: 99/!-51/A-545    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
23Antrag der F.D.P.-Fraktion - zu Park & Ride Vorlage-Nr.:99 /I-51/A-546    
 Beschluss: verwiesen  
24Antrag der F.D.P.-Fraktion - Erhalt der Fußgängerbrücke an der Magistrale/Schwimmhalle Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-547    
 Beschluss: verwiesen  
25Antrag des Stadtrates Ingo Kautz, CDU - zum Thema "Sport gegen Gewalt unter Jugendlichen" Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-548    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Antrag des STadtrates Wolfgang Kupke, CDU - betreffend die Veranstaltung für Neubürger Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-549    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27Antrag der SPD-Fraktion - Fußgängerampel Delitzscher Straße/Bahnhofsplatz Vorlage-Nr.: 99/I.51/A-550    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
28Antrag der PDS-Fraktion - zur Erarbeitung eines neuen Mietspiegels Vorlage-Nr.:    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
29Antrag der PDS-Fraktion - zum Verkauf der restlichen Grundstücke nach "Modrow-Kaufpreis" Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-552    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
30Antrag des Bildungs- und Kulturausschusses - Besetzung von frei werdenden Diplom-Bibliothekarstellen Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-554    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
31Dringlichkeitsantrag der F.D.P.-Fraktion zur Autobahn A 143 Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-555    
 Beschluss: verwiesen  
32Dringlichkeitsantrag der Fraktion SPD, F.D.P. und PDS zu Prüfberichten Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-556    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
33TOP 18 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34TOP 19 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Änderung der Vereinbarung zur Darlehensrückzahlung   
3Umwidmung eines kommunalverbürgten Kredites für di   
4Gewährung einer städtischen Bürgschaft für die Ene   
5Übergabe der Kindertagesstätte "Reideburg II" der   
6Bestellung eines Erbbaurechtes f.kommun.Grundstück   
7Gewährung von Investitionszuschüssen für alten- un   
8Entscheidung über die Vergabe der VOB-Leistung TBA   
9Entscheidung über den Widerspruch gegenden Stadtra   
10Kreditumschuldung   
11TOP 11 ANTR_NOE   
12TOP 12 ANFR_NOE   
13TOP 13 MIT_N_OE