_Hauptausschuss 17.11.1999

Zeit: 16:00-19:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 Genehmigung Nie     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 1999     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3 Erhöhung der Mietpreise für die Nutzung der Konzerthalle Ulrichskirche ab dem 01.01.2000     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 5  
4 Änderung der Stützung der Schulspeisung     
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9  
5Eintrittspreise für das Raumflugplanetarium und Fahrpreise für die Kindereisenbahn "Peißnitzexpress" auf der Peißnitzinsel ab 01.01.2000     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
6Änderung Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 6  
7Geschäftsordnung     
 Beschluss: zurückgestellt  
8TOP 08 Antrag der SPD-Fraktion - Teilrückerstattung von Parkgebühren für Käufer in der Innenstadt 99/I-51/A-542     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
9TOP 08 Antrag der F.D.P.-Fraktion - Park & Ride 99/I-51/A-546     
 Beschluss: beraten  
10Dringlichkeitsantrag des Stadtrates Geuther, CDU zum Baustopp der Arbeiten am Rückbau der Freyburger- und Weißenfelser Straße in der Silberhöhe     
 Beschluss: erledigt  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 Genehmigung der    
2Disziplinarverfahren gegen den OB    
3TOP 03 Vergleich MEAG    
4Antrag der SPD-Fraktion - 100 Mio DM ausVerkaufser    
5TOP 05 Mitteilungen