_Hauptausschuss 15.12.1999

Zeit: 16:00-19:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1TOP 01 Genehmigung der    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Straßenausbaubeitragssatzung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
3Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2000 (Entwurf)    
 Beschluss: beraten  
4Haushaltskonsolidierungskonzept 2000 bis 2003    
 Beschluss: beraten  
5Geschäftsordnung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 3, Enthaltungen:3  
6 Änderung der Stützung der Schulspeisung    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, JA-Stimmen: 6 NEIN-Stimmen:8  
7Gebührensatzung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 4, JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:4  
8TOP 07 Anträge u. Anfr    
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 Gen. d. Nieder   
2Verhandlungen über Vertragsverlängerung   
3Übertragung von Fernwärmevermögen   
4TOP 04 Anträ. u. Anfr   
5TOP 05 Mitteilungen