Stadtrat 26.01.2000

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTGABE der i n nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 22. Dezember 1999    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: zurückgezogen  
3Übertr.d.Kinder-u.JFE Heide-Nord,Blumenauweg 49,06120 Halle a.d.Verein z.Fördrg.d.berufl.u.soz.Integration e.V.    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4Übertr.d.Kinder-u.JFE Bummi, Anhalter Platz 1u.2, 06132 Halle a.d. Dt.Kinderschutzbund e.V. Bez.verband Halle Saale    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5Aufbau eines Beteiligungsmanagements der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatzgesellschaft Halle/Oppin mbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Gefahrenabwehrverordnung    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Vergabe eines Straßennamens    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Materialauswahl/ Gestaltungsänderung im Bereich Große Ulrichstraße/ Kleinschmieden    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Beschluss über die erneuteöffentliche A uslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 13 Baugebiet "Spitze" Teil 2    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Beschluss über die Abwägung der zu den Änderungen des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 13 Baugebiet "Spitze" Teil 2 vorgebrachten Anregungen und vorgezogener A    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Bebauungsplan Nr. 13 Baugebiet "Spitze" Teil 2 - vorbehaltlicher Satzungsbeschluss    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Bildung eines Polizeibeirates für die Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Stellungnahmen des Oberbürgermeisters gemäß § 126 Abs. 6 GOLSA zu den Berichten des Landesrechnungshofes 1994 - 1999 über die überörtlichen Prüfungen 1993-1998    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
15TOP 15 99/I-52/A-564    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
16Antrag der CDU-Fraktion - die Verminderung der Geräuschbelastung für die Anwohner des Grünen Platzes in Seeben    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
17Antrag der HAL-Fraktion - zur Errichtungeiner Haltestelle der Buslinie 26 e an der Leuchtturmsiedlung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Antrag der HAL-Fraktion - Empfehlungen und Protokolle des Naturschutz-, Nahverkehrs- und Polizeibeirates und des Koordinierungskreises Netzwerk gegen Drogen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19jjjjjjj    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Antrag des Stadtrates Bressel, MBL - Neufassung der Marktordnung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Antrag des Stadtrates Bressel, MBL-Fraktion - Verwaltungsgebühr für die Markthändler    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Antrag des Stadtrates Bressel, MBL - Einbindung der Markthändler und ihres Wissens in die Planung zur Neugestaltung des Marktgeschehens und des Obermarktes    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Antrag des Stadtrates Stemme, MBL - Gültigkeitsdauer des Semester-Tickets für Studenten    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24Antrag der Stadträtin Dr. Bergner, CDU - betreffend die Erweiterung des Leistungsangebotes des Halle-Passes    
 Beschluss: erledigt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
25Antrag der Fraktion der PDS - zum Konzept der Entwicklung des Wohngebietes Silberhöhe    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
26Antrag der Fraktion der PDS - zur Schaffung eines Runden Tisches für Berufsausbildung und Beschäftigung    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
27Antrag des Stadtrates Heft, PDS - zur Tiefgarage Charlottencenter    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
28Antrag HAL-Fraktion - Befristete Aussetzung der städtischen Nutzungsentgeltvollstreckung gegenüber den mit der Stadt im Streit stehenden Antragstellern auf Absc    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
29Dringlichkeitsantrag des Kulturausschusses Vorlagen-Nr.: III/1999/00228    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
30Anfrage des Stadtrates Dr. Fritsch, CDU - zum Thema Gefahrenstelle für Fahrradfahrer auf der Elisabethbrücke    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
31Anfrage der Stadträtin Dr. Haerting, HAL-Fraktion - zur Umsetzung der Vorgartensatzung der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
32Anfrage des Stadtrates Kupke, CDU - zu Restmüll- und Wertstofftonnen auf Gehwegen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
33Anfrage des Stadtrates Kupke, CDU - zu Tariflöhnen inh den städtischen Betrieben    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
34Anfrage der Stadträtin Gerlach, MBL - ehemaliges Pionierhaus auf der Peißnitzinsel    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
35Anfrage des Stadtrates Stemme, MBL - Verkehrseinschränkung auf der Magistrale in Halle-Neustadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
36Anfrage der Stadträtin Weiß, CDU - betreffend die beabsichtigte Änderung der Verkehrsführung in einem Teil der Oleariusstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
37Anfrage der Stadträtin Ehlert, PDS - zurErarbeitung der Friedhofsgebührensatzung    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
38Anfrage der SPD-Fraktion - städtisches Parkleitsystem    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
39Anfrage der SPD-Fraktion -Vermarktung kultureller und touristischer Einrichtungen der Stadt Halle    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
40Anfrage der Stadträtin Brederlow, SPD - zum Projekt Jugend-Feuerwehr    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
41Anfrage des Stadtrates Doege - betreffend die Rückforderungen der Landesregierung gegenüber den Kommunen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
42TOP 41 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Umwandlung der Stadtwerke Halle GmbH ineine Aktien   
3Aufhebung des Beschlusses des StadtratesNr. 95/I-0   
4Belastung eines Erbbaurechtes mit Grund-schulden   
5Verkauf eines kommunalen Grundstückes imRahmen der   
6Personalabbau in den Bereichen Kindertagesstätten   
7TOP 07 III/1999/00418   
8Verhandlungen über Vertragsverlängerung   
9Personalangelegenheit - Theater für Satire und Fig   
10TOP 10 ANTR_NOE   
11TOP 11 ANFR_NOE   
12TOP 12 MIT_N_OE