Stadtrat 22.03.2000

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTGABE der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16. Februar 2000    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Geschäftsbedarf der Fraktionen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Spielflächenkonzeption    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Neubau Voßstraße - Grundsatzbeschluss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Änderung des Gesellschaftsvertrages der "Akazienhof" gGmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Beschlussvorschlag zur Reform des Ladenschlussgesetzes    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Wahl der Vertrterinnen und Vertreter der Stadt Halle für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Bebauung "Nord-Ost-Ecke Marktplatz Halle(Saale)" Zuteilungsbeschluss zur Vorbereitung der Veräußerung der zum Projektgebiet gehörenden,sowohl im städtischen als    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10EDV-Konzept der Stadtverwaltung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Festlegung von Schulbezirken auf der Grundlage des 6. Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 13. Januar 2000    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Halle-Paß    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Änderung der Satzung für die Benutzung von Übergangswohnungen der Stadt Halle(Saale), veröffentlicht im Amtsblatt vom 15.11.1996    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Rahmenbedingungen für den Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern der sozialen Arbeit    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Stellungnahme der Stadt Halle zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes für den Regierungsbezirk Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16Sanierung Haus 21 Frankesche Stiftungen Stadtsingechor    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
17TOP 17 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der CDU-Fraktion - Aufhebung der Sperrung der Magistrale Vorlagen-Nr.: III/2000/00543    
 Beschluss: zurückgezogen  
19Antrag des Stadtrates Godenrath, CDU - betreffend die Ausgabe der Gutscheine für das Frauen-Nachttaxi Vorlagen-Nr.: III/2000/00551    
 Beschluss: zurückgezogen  
20Antrag der Stadträtin Prof. D. Vent, MitBürger - Würdigung Johann Beers anläßlich seines 300. Todestages    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Antrag der SPD-Fraktion - Ortschaftsverfassung für geeignete Ortsteile    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:24 NEIN-Stimmen:25 Enthaltungen:2  
22Antrag der SPD-Fraktion - Gesamtkonzept zur fremdenverkehrswirksamen Vermarktung der kulturellen und touristischen Einrichtungen der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Antrag der PDS-Fraktion - zur leistungsabhängigen Vergütung leitender Angestellter in der HAVAG    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24Antrag des Stadtrates Heft, PDS - zur Parkraumbewirtschaft am und im Charlottencenter    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:27 NEIN-Stimmen:24  
25Antrag der PDS-Fraktion - zur Wohnsituation ausländischer MitbürgerInnen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
26Antrag der PDS-Fraktion - zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
27Antrag des Stadtrates Heft, PDS - zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Bericht zur Parkraumbewirtschaftung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
28Antrag des Stadtrates Peter Jeschke, NEUES FORUM - Bereitstellung stationärer Behandlungsplätze für Drogenabhängige durch das Land Sachsen-Anhalt    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
29Antrag des Stadtrates Bressel, MBL - betreffs der Bereitstellung von Parkplätzenauf dem Gelände Brunos Warte    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
30Antrag der HAL-Fraktion - Aufforderung an den Oberbürgermeister, auf die Versäumnisse des Beigeordneten Herrn Gärtner zureagieren    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:25 NEIN-Stimmen:26 Enthaltungen:2  
31Antrag der HAL-Fraktion - Wahl eines neuen Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
32Antrag der HAL-Fraktion - Änderung in der Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
33Antrag der SPD-Fraktion - Anteil des Kulturbereiches am Gesamtverwaltungshaushalt (mittelfristig)    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
34Antrag der PDS-Fraktion zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
35Antrag der HAL-Fraktion: Beitritt der Stadt Halle (Saale) zum Entschädigungsfonds für NS-Zwangsarbeiter    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
36Gemeinsamer Antrag der Fraktionen HAL, CDU und SPD - Einrichtung eines unabhängigen Gestaltungsbeirates der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
37TOP 18 ANTR_NOE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Antrag der SPD-Fraktion - Grundsatzbeschluss zu Einzeprojekten bei städtischen Investitionen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
39Antrag des Stadtrates Misch, CDU - zu den Vorgängen um den Eigenbetrieb für Arbeitsförderung    
 Beschluss: erledigt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
40Anfrage der SPD-Fraktion - Einhaltung der Gestaltungsgrundsätze für das Sanierungsgebiet Historischer Altstadtkern    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
41Anfrage der SPD-Fraktion - Konzept zur Sanierung der historischen Altstadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
42Anfrage der SPD-Fraktion - Umgestaltung des Schulhofes des KGS Wilhelm von Humboldt    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
43Anfrage der Stadträtin Weiß, CDU - betreffend zur vorgesehenen Reform der Unternehmensbesteuerung    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
44Anfrage des Stadtrates Godenrath, CDU - zur Ordnung und Sicherheit in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
45Anfrage des Stadtrates Stemme, MBL - betreffs der ehemaligen Kindereinrichtung Ecke Ernst-Barlach-Ring/Richard-Paulick-Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage des Stadtrates Spitzke, MBL - betreff des Bauträgers Franconia    
47Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff - zum Verwaltungsausschuss im Arbeitsamt Halle    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
48Anfrage des Stadtrates Dr. Bartsch, PDS - Restaurierung des Brunnens Früchte des Meeres    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der Stadträtin Weiß, CDU - betreffend das Gutachten zur unteren Leipziger Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage des Stadtrates Peter Jeschke, NEUES FORUM - zur Bevölkerungsfluktuation und Sozialstruktur im Gebiet der Silberhöhe    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
51Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff, NEUES FORUM - zur Bebauung auf dem Lehmannsfelsen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
52Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff, NEUES FORUM - zur Förderung von Vereinen und Initiativen durch die Gleichstellungsbeauftragte    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
53Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff, NEUES FORUM - zu Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt der denkmalgeschützten Häuser Mittelstraße 17/18    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
54Anfrage der Stadträtin Dorothea Vent, MitBürger e.V. - zur Verwaltungsreform - Exernes Controlling    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
55Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff, NEUES FORUM zum Einsatz von NS-Zwangsarbeitern in der Stadt Halle    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56TOP 19 ANFR_NOE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57Anfrage des Stadtrates Kupke, CDU - zu Schulgärten    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
58Anfrage der Stadträtin Prof. Dorothea Vent, MitBürger e.V. - zum Sachverständigen-Gutachten zum Ausbau der Unteren Leipziger Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
59Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff, NEUES FORUM - zu Verkäufen nach Investitionsvorrangverfahren    
 Beschluss: zurückgestellt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
60Anfrage des Stadtrates Müller, PDS - zur Information auf Briefbögen der Stadt zur Erreichbarkeit der Verwaltung mit öffentlichen Verkehrsmitteln    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
61Anfrage der Stadträtin Prof. Dorothea Vent, MitBürger e.V. - zum Künstlerhaus 188, Böllberger Weg    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
62TOP 20 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
63 Stellungnahme der Verwaltung zum SPD Antrag    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
64Mitteilung zum Stadtrat Entwicklungsmaßnahme Heide-Süd - Gesamtkosten- und Finanzierungsplanung    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Gründung IT GmbH   
3Belastung eines Erbbaurechtesmit Grundschulden   
4Ehrenbecher für Prof. Dr. Dr. h. c. Bethge   
5Entscheidung über die Vergabe der VOB-Leistung TBA   
6TOP 09 ANTR_OEF   
7Änderung des Kinderbetreuungsgesetzes/Maßnahmen zu   
8Abschluss des Bauvertrages Haus 21Stadt Halle (Saa   
9Neuorganisation der Reinigung   
10TOP 10 ANFR_OEF   
11Anfrage des Stadtrates Spitzke, MBL - betreff des Bauträgers "Franconia" Vorlgaen-Nr.: III/2000/00   
12TOP 11 MIT_N_OE