Stadtrat 30.08.2000

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTGABE der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 11. Tagung vom 21.06.2000    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Jahresabschluss Rumpfwirtschaftsjahr 1998 Thalia Theater    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Zusammenwirken von Eigenbetrieb für Arbeitsförderung (EfA) und der Stadtverwaltung    
 Beschluss: zurückgestellt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Leitlinien der Behindertenpolitik der Stadt Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Änderung der Bezeichnung des Jugendamtesin 'Amt für Kinder, Jugend und Familie    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Halle - Silberhöhe Bürgertreff Kreuzerstraße    
 Beschluss: zurückgestellt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Beschluss über die Jahresrechnung 1998 und Entlastung der Frau Oberbürgermeisterin    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Änderung der Hauptsatzung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Änderung der Geschäftsordnung    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Vergabe von acht Straßennamen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Feststellung Jahresabschluß 1999 der Wirtschaftsagentur Halle/Leipzig GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Feststellung Jahresabschluß 1999 der HAL Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Feststellung Jahresabschluß 1999 der Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Halle-Neustadt mbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16Feststellung Jahresabschluß 1999 der Bio-Zentrum Halle GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
17Feststellung Jahresabschluß 1999 der Technologie- und Gründerzentrum GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Feststellung Jahresabschluß 1999 der "Akazienhof" gGmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19Feststellung Jahresabschluß 1999 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Feststellung Jahresabschluß 1999 der Städtisches Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Feststellung Jahresabschluß 1999 der Flughafen Leipzig/Halle GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Neuwahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle 5    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Haushaltsgenehmigung 2000 Änderungsbescheid    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24 Richtlinien zur Ausführung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2000 und Berichterstattung zur Lage des Haushaltsplanes 2000    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24.1Eintrittspreisgestaltung der städtischen Museen ab 1. Januar 2000    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.2Antrag HAL-Fraktion - Befristete Aussetzung der städtischen Nutzungsentgeltvollstreckung gegenüber den mit der Stadt im Streit stehenden Antragstellern auf Absc    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
24.3Antrag des Stadtrates Bressel, MBL - betreffs der Bereitstellung von Parkplätzenauf dem Gelände Brunos Warte    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
24.4Privatisierung des Kabaretts ''Die Kiebitzensteiner    
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:21 NEIN-Stimmen:25  
24.5Erarbeitung einer Konzeption für ein mittelfristiges Straßeninstandsetzungsprogramm    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.6Verkauf des ''Pionierhauses'' auf der Peißnitz    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.7Antrag des Stadtrates Ingo Kautz (CDU) betreffend ein Verkehrskonzept am Steintor    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.8Schulentwicklungsplanung    
 Beschluss: zurückgezogen  
24.9Antrag des Vergabeausschusses Tariftreueerklärung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.10Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die Verwendung des städtischen Anteils der Erlöse aus dem Verkauf der EVH-Anteile an die MEAG    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.11Antrag des Stadtrates Thomas Godenrath betreffend die Sanierung des Gesundbrunnenbades in das mittelfristige Investitionsprogramm aufzunehmen    
 Beschluss: verwiesen  
24.12Antrag des Sportausschusses - Wildwasserpark Pulverweiden    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.13Antrag der HAL-Fraktion - Einführung einer Kinderfreundlichkeitsprüfung in der Stadt Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.14Antrag der HAL-Fraktion - Einsparungsmöglichkeiten bei der Erstellung von Gebührenbescheiden für die Straßenreinigung    
 Beschluss: erledigt  
24.15Antrag der HAL-Fraktion - zur Nutzung und Gestaltung des Holzplatzes    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.16Antrag der Fraktion der PDS zu einer neuen Ausbildungsinitiative in der Stadt Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24.17Antrag der Fraktion der PDS zur Durchführung eines Tages der autogerechten Innenstadt am 16. oder 30. September 2000    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
24.18Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Internetzugang für die Schulen der StadtHalle (Saale)    
 Beschluss: erledigt  
25Antrag des Stadtrates Dr. Klapperstück, SPD - betreffend "Haushaltssicherungskonzept der Stadt Halle" Vorlage-Nr. III/2000/00836    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
26Antrag des Stadtrates Spitzke, MBL-Fraktion - zur Erhöhung der Hundesteuer Vorlage._Nr. III/2000/00890    
 Beschluss: verwiesen  
27Antrag des Stadtrates Spitzke, MBL-Fraktion - zur Durchsetzung von Leinen- und Maulkorbzwang für Hunde Vorlage-Nr.: III/2000/00981    
 Beschluss: verwiesen  
28Antrag des Stadtrates Spitzke, MBL-Fraktion - zur Erhebung von Ordnungsstrafen bei Nichtbeseitigung von Hundekot Vorlage-Nr.: 00892    
 Beschluss: verwiesen  
29Antrag des Stadtrates Spitzke , MBL-Fraktion - zum Erwerb eines Führerseins für das Halten von gefährlichen Hunden und Kampfhunden Vorlage-Nr.: III/2000/00893    
 Beschluss: verwiesen  
30Antrag der MBL-Fraktion - zum Saale-Ausbau Vorlage-Nr.: III/2000/00894    
 Beschluss: verwiesen  
31 Antrag des Stadtrates Jeschke, Neues Forum - zur Einrichtung von "Graffiti-Galerien" Vorlage-Nr.: III/2000/00901    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
32Antrag der SPD-Fraktion - zur Neubesetzung in Ausschüssen des Stadtrates durch die SPD-Fraktion Vorlage-Nr.: III/2000/00903    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
33Antrag der SPD-Fraktion - zwecks Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Kulturausschuss des Stadtrates Vorlage-Nr.: III/2000/00904    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
34Antrag der SPD-Fraktion - betreffs Neubesetzung in den Aufsichtsgremien der Stadt Halle (Saale) durch die SPD-Fraktion Vorlage-Nr.: iii/2000/00906    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
35Antrag der SPD-Fraktion - betreffs die Bewerbung der Stadt Halle (Saale) für den Sachsen-Anhalt-Tag 2002 Vorlage-Nr.: III/2000/00911    
 Beschluss: verwiesen  
36Antrag der SPD-Fraktion - betreffs Straßenausbaubeitragssatzung mit wiederkehrenden Beiträgen Vorlage-Nr.: III/2000/00912    
 Beschluss: vertagt  
37Antrag der SPD-Fraktion -auf Öffnung der Dieselstraße in beiden Fahrtrichtungen Vorlage-Nr.: III/2000/00915    
 Beschluss: verwiesen  
38Anfrage der F.D.P.-Fraktion - zur Absage, das Bundesrockfestival in Halle durchzuführen Vorlage.:-Nr. III/2000/00838    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage des Stadtrates Spitzke, MBL-Fraktion - zur Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle Vorlage -Nr.: 00839    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage des Stadtrates Stemme,, MBL-Fraktion - zum Bebauungsplan Nr. 113, Wohnbebauung Halle-Reideburg Vorlage-Nr. III/2000/00841    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage des Stadtrates Kupke, CDU - zu gemeinnützigen Tätigkeiten von Straftätern Vorlage-Nr.: III/2000/00853    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage des Stadtrates Dr. Fritsch, CDU - zum Fahrradweg auf der Elisabethbrücke Vorlage-Nr.: III/2000/00854    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der Stadträtin Dr. Bergner, CDU - zur Bauplanung im Zusammenhang mit der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung VorlageNr.:III/2000/00879    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der Stadträting Dr. Bergner, CDU - zur Schulentwicklungsplanung Vorlage-Nr.: III/2000/00880    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der Stadträtin Dr. Bergner, CDU - zum Vollzug der Schulentwicklungsplanung Vorlage-Nr.: III/2000/00881    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage der Stadträtin Dr. Bergner, CDU - zu Auswirkungen der Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt alle (Saale) vom 21.06.2000 auf die durchschnittliche Gebührenerhöhung Vorlage-Nr.: III/2000/00883    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47IAnfrage des Stadtrates Bressel, MBL-Fraktion - zur Gestaltung des Händel-Denkmals Vorlage-Nr.: III/2000/00884    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage des Stadtrates Stemme, MBL-Fraktion - zum Ergebnis verstärkter Verkehrskontrollen Vorlage-Nr.: III/2000/00888    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der F.D.P.-Fraktion - zur Ausgestaltung des Parkleitsystems in der Stadt Vorlage-Nr.: III/2000/00095    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage der F.D.P.-Fraktion - Aktionen zum "autofreien Wohnen" in der Stadt Vorlage-Nr.: III/2000/00896    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Anfrage der CDU-Fraktion - zum Verkehrskonzept während der Umgestaltung des Riebeckplatzes Vorlage-Nr.: III/2000/000897    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Anfrage der Stadträtin Dr. Wünscher, CDU - betreffend das Gurachten zum Thalia Theater Vorlage-Nr.: III/2000/00898    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Anfrage der CDU-Fraktion - zur Notfallrettung und Qualifiziertem Krankentransport in der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: III/2000/00899    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Anfrage des Stadtrates Jeschke, Neues Forum - zur Vorbereitung des "Europaweiten autofreien Tages" am 22.09.2000 Vorlage-Nr.: III/2000/00907    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55Anfrage des Stadtrates Jeschke, Neues Forum - zur Suche nach Räumlichkeiten für die DROBS Vorlage-Nr.: III/2000/00908    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56Anfrage des Stadtrates Jeschke, Neues Forum - zur Gestaltung des "Martha Parkes" Vorlage-Nr.: III/2000/00909    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57Anfrage des Stadtrates Prof.Dr. Kiel, PDS - zum Abbau des Reliefs am ehemaligen Haus des Lehrers Vorlage-Nr.: III/2000/00910    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58Anfrage des STadtrates Dr. Yousif, PDS - zur Pflege und Sauberkeit der Grünanlagen auf der Silberhöhe Vorlage-Nr.: III/2000/00913    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59Wiedervorlagen    
60Änderungsantrag der F.P.D.-Fraktion - zur Einführung einer halleschen Museenkarte Vorlage-Nr.: III/1999/00228    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
61Antrag der HAL-Fraktion - befristete Aussetzung der städtischen Nutzungsentgeltvollstreckung gegenüber den mit der Stadt im Streit stehenden Antragstellern auf Abschluss eines Kaufvertrages nach den sogenannten Modrow-Gesetzen Vorlage-Nr.: III/2000/00433    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
62Antrag des Stadtrates Bressel, MBL - betreffs der Bereitstellung von Parkplätzen auf dem Gelände Brunos Warte Norlage-Nr.: III/2000/00550    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 11. Tagung des Stadtrates der Stadt Hall   
2Verkauf vo   
3VOL.Soz.A01/2000. Bereitstellung und Betrieb von Wohnheimen für Asylbewerber und Flüchtlinge im   
4Pflegestrukturplanung der Stadt Halle - Stand 2000 Vorlage-Nr.: III/2000/00863   
5Änderung des Beschlusses des Stadtrates III/2000/00409 vom 26.01.2000, ergänzt durch den Beschl   
6Anfrage der Stadträtin Gerlach,MBL-Fraktion - zum Gebäude Kleine Brauhausstraße 7 Vorlage-Nr.: I