Stadtrat 21.02.2001

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTGabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 24. Januar 2001    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Berufsbildende Schule I "Max Eyth", An der Schwimmhalle 1-3, 06122 Halle / Umbau der Häuser 1 und 2 im Rahmen einer GA-Förderung (75 %)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrag    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Erhaltungssatzung Nr.7 Gründerzeitliche Hauptgeschäftsstraßen mit Wohnnutzung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:41 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6Erhaltungssatzung für das Solbad Wittekind    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:45 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Umbau des städtischen Gebäudes Anhalter Platz 3 im Rahmen des Bund-Länder-Programms-Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf-die soziale Stadt    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Neuorganisation der Mittagsversorgung in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle(Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8.1Sachantrag zur Vorlage III/2001/01248 - Neuorganisation der Mittagsversorgung in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) - TOP 09    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Namensgebung der Grundschulen    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Antrag der SPD-Stadtratsfraktion betreffs Bewerbung der Stadt Halle (Saale) für den Sachsen-Anhalt-Tag 2002    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend das Fahnenmonument am Hansering    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Antrag der Fraktion der PDS zur Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der Verwaltungs- und Funktionalrefom    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Antrag des Stadtrates Wolfgang Kupke zurModernisierung der Stadtbibliothek    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Antrag des Stadtrates Dieter Lehmann zurVerkehrsverbesserung am Riebeckplatz    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Antrag der Fraktion der PDS zur Einbeziehung der Stadt Halle (Saale) in die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine eventuelle Bewerbung der    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16Antrag der MBL-Fraktion-Entsendung einesStellvertreters der Stadt Halle für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
17Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Nachwahl für ausgeschiedene SPD-Mitglieder für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland, HAL - Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Wasserwerk der HWA Halle-Beesen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zur Genehmigung eines Wal-Mart-SB-Warenhauses im Saalepark Günthersdorf    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die dezernats- und ämterübergreifende Angleichung von Förderrichtlinien    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die Einbringung einer Vorlage zur Problematik des Angebots an Bürgerserviceleistungen durch die Verwaltung    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Anfrage der MBL-Fraktion zur Sternstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Anfrage des Stadtrates Dr. Mohamed Yousif, PDS, zur Beschlussvorlage 'Gesonderte Beratung und Betreuung von Personen nach § 1 Landesaufnahmegesetz, Beratungsste    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24TOP 27 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 5 Industriegebiet Halle-Saalkreis an der A 14    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Neu-bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
27 Sozialplan 2001    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2TOP 10 MIT_N_OE   
2.1Antrag des Bildungausschusses zur Beschlussvorlaeg Verwendung der 105 Mio DM aus   
3Beauftragung der IT-Consult Halle GmbH zur Erbring   
4Verwendung der 105 Mio. DM aus den EVH-Erlösen   
5Belastung eines Erbbaurechtes mitGrundschulden   
6Belastung eines Erbbaurechtes mit Grundschulden   
7 Verkauf einer Teilfläche eines Kommunalen Grundst   
8Genehmigung des Erholungsurlaubes der Oberbürgerme   
9Bestellung der Betriebsleitung/Intendantin für den   
10TOP 08 ANTR_NOE   
11TOP 09 ANFR_NOE