Stadtrat 20.06.2001

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTG    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Stadtentwicklungskonzept Gesamtstadt    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Neuordnungskonzept für den Stadtteil Halle-Neustadt    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Neuordnungskonzepte für die Stadtteile Silberhöhe und Halle-Neustadt    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Landesinitiative "URBAN 21" Entscheidungsvorschlag für den zweiten Standort    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 68, SB-Markt Krausenstraße 1.Aufstellungsbe schluss 2.Beschluss zur öffentlichen Auslegung 3.vorgezogenen Abwägungsbeschluss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Bereitstellung von Ablösegebührenmittelnzur Schaffung von zusätzlichen Stellplätzen innerhalb der Tiefgarage des Mitteldeutschen Multimediazentrums (MMZ)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Richtlinie für die Vergabe von Investitionszuschüssen zur Neuschaffung von alten-und behindertengerechten Mietwohnungen in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Einrichtung von Bürgerbüros    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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11Öffnung der Dieselstraße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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12Vergabe von 4 Straßennamen, Änderung eines Straßennamens    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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13Projekt Sternstraße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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14Änderung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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15Schullandheim Angersdorfer Teiche    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:24 NEIN-Stimmen:20 Enthaltungen:02  
16Wirtschaftsplan Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater der Stadt Halle für 2001/2002    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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17Wirtschaftsplan 2001/2002 für den Zeitraum vom 01. August 2001 bis 31. Juli 2002 für das neue theater/schauspiel halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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18Namensgebung einer Grundschule Grundschule "Gustav-Friedrich-Hertzberg"/"Dorothea Erxleben" in Grundschule "Dorothea Erxleben"    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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18.1Grundsätze zur Entscheidung über die Förderung eines privaten Kabaretts    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19Aktuelle Sitution an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Antrag des Stadtrates Bernhard Bönisch (CDU-Fraktion) betreffend die Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zu Fragen der Kommunal- und Gebietsreform    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Antrag des Stadtrates Dr. Erwin Bartsch und der Stadträtin Magrit Lenk, PDS, betreffend der Bennung einer Straße nach Christian Wolff    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Antrag der HAL-Fraktion zur Sanierung der Deponie Halle-Lochau    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Antrag von Stadträtinnen und Stadträten der HAL-Fraktion zur Entsorgung des Hundekots in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: verwiesen 
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24Antrag der Stadträtin Dr. G. Haerting und der Stadträte M. Weiland und P. Jeschke zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung für das Mühlwegviertel    
 Beschluss: verwiesen 
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25Antrag der Stadträtinnen Prof. D. Vent und Dr. G. Haerting und des Stadtrates P. Jeschke zu den Müllcontainern auf der Peißnitzinsel    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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26Antrag von Stadträten der HAL-Fraktion zur Erstellung einer Studie zur Sicherung von Arbeitsplätzen    
 Beschluss: erledigt 
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27Antrag der HAL-Fraktion zum Verbot sämtlicher Werbeaufsteller und Banner im gesamten Gebiet Riveufer/Peißnitzinsel    
 Beschluss: verwiesen 
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28Antrag des Stadtrates Bernd Stemme (MBL) zur Vorlage eines Konzeptes zur Gestaltung der "Eingangstore" der Stadt Halle    
 Beschluss: verwiesen 
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29Antrag von Stadträten der HAL-Fraktion zur Entfernung ständiger Werbeaufsteller    
 Beschluss: verwiesen 
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30Dringlichkeitsantrag der F.D.P.-Fraktion- Kommunalfinanzzuweisungen dürfen nicht gekürzt werden    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
31Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die Prüfung geeigneter Standortveränderungen für die IGS Kuckhoffstraße    
 Beschluss: verwiesen 
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32Aufnahme von Teilen der Regensburger Straße in die Planungen    
 Beschluss: verwiesen 
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33Grünpfeil Ecke Bernburger Str. / Hermannstr.    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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34Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Verbesserung der baulichen Situation der Fahrbahn Käthe-Kollwitz-Straße im Bereich Auenblick bis Haldenweg    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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35Reduzierung von LSA (Ampeln) an der Neustädter Magistrale    
 Beschluss: verwiesen 
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36Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Erarbeitung einer Konzeption zur Sanierung der denkmalgeschützten Häuser, die sich im Besitz der Stadt befinden    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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37Antrag der HAL-Fraktion zur Festsetzung barrierefreien Bauens in Bebauungsplänen und Bauausführungsplänen    
 Beschluss: verwiesen 
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38Antrag der Stadrätin Sabine Wolff, HAL-NEUES FORUM zum Laternenfest: Einführung von Plaketten zu einem Verkaufspreis von 2,00 DM    
 Beschluss: verwiesen 
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39Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung der Parksituation in der Franz-Heyl-Straße    
 Beschluss: verwiesen 
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40Antrag der Fraktionen von SPD, PDS, MBL und CDU betreffend die Bildung eines Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten mitder Bezeichnung Innenausschuss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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41Antrag der FDP-Fraktion - Ansiedlung der Bundeskulturstiftung in Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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42Anfrage der PDS-Fraktion zur gegenwärtigen Lehrstellensituation    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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43Anfrage des Stadtrates Prof. Dr. Siegfried Kiel, PDS, zum Wegzug junger Leute der Stadt Halle (S.) in die westlichen Bundesländer    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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44Anfrage der Stadträte Dr. G. Haerting und M. Weiland zur Einhaltung des Erbbaurechtsvertrages vom 20.06.94 durch die Er bbauberechtigte Ökohof Seeben GmbH    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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45Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zu Maßnahmen und Voraussetzungen für die Kontrollorgane zur Ermöglichung von Wägungen bei Schwerlast- und Güterkraftverkehr    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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46Anfrage der Stadträte Dr. G. Haerting und M. Weiland zum Ökohof Seeben    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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47Grünpfeil Ecke Bernburger Str. / Hermannstr.    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
48Anfrage der Stadträtin Dr. G. Haerting zum Erfüllungsstand des Stadratsbeschlusses Nr. III/2001/01354 vom 18.04.2001    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
49Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting, HAL-Bündnis 90/GRÜNE zum Flächenpool der Stadt für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
50Anfrage des Stadrates Mathias Weiland zur Fortsetzung des Agenda 21 - Prozesses    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
51Anfrage der Stadrätin Sabine Wolff, HAL-NEUES FOURUM zu den Öffnungszeiten der Freibäder in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
52Information des Projektsteuerers IPM 16. Quartalsbericht zur Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/Hauptbahnhof    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52.1Haushaltsgenehmigung 2001    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Betriebsübergang der bisherigen Abteilung Informat   
3Kostensituation und weitereVerfahrensgestaltung im   
4Neuer Messestandort Halle-Bruckdorf   
5TOP 11 ANTR_NOE   
6Aufhebung des Punktes 4 des Stadtratsbeschlusses I   
7Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeis   
8Festlegung der Förderung der umfassenden Instandse   
9Erwerb von Grundstücken Innenstadt   
10Lieferung einer Drehleiter, DLK 23-12 nach DIN 147   
11TOP 12 ANFR_NOE   
11.1mdl. Anfrage von Herrn Dr. Meerheim in der Sitzung   
12TOP 13 MIT_N_OE   
13Mitteilung über den Bericht des Vorstandes der HAV