_Hauptausschuss 17.09.2003

Zeit: 16:05-17:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung am 20.08.2003     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Vorlagen     
4.1Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates vom 25.06.2003
"Erarbeitung eines strategischen Konzeptes zur Einbindung der Stadt Halle (Saale) in das Bewerberkonzept der Stadt Leipzig um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2012" 
III/2003/03584 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.2Umsetzung des Stadtrats-Beschlusses vom 25.06.2003 Finanzierungskonzept zur Beteiligung der Stadt Halle (Saale) an dem Bewerberkonzept der Stadt Leipzig um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2012 für die zweite Bewerbungsphase (April 2003 - Juli2005)  III/2003/03614 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.3Teilnahme von 9 Stadträten/innen an einer außerordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages am 24.09.2003 in Berlin  III/2003/03659 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.4Wiedervorlage - Änderungsantrag der PDS-Fraktion zu Erhebung von Beiträgen nach Kommunalabgabengesetz für Straßenbaumaßnahmen der Jahre 1991 bis 1999 in der Stadt Halle
Vorlage Nr. III/2003/03300 
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 1  
5Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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6Mitteilungen     
 Beschluss:  
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6.1III. Quartalsbericht zur Haushaltskonsolidierung     
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung am 20.08.2003    
3Vorlagen    
3.1Gewährung eines Investitionszuschusses für den Ersatzneubau von 60 Plätzen einer Werkstatt für behin    
4Anfragen von Stadträten    
5Mitteilungen