Stadtrat 26.11.2003

Zeit: 14:10-19:55 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
3	Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2003
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 21 KB
4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 29.10.2003
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5	Vorlagen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004, Haushaltskonsolidierung			III/2003/03754		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.2	Neue Messe Halle-Bruckdorf Etwaige Schaffung weiterer Stellplätze im Umfeld			III/2003/03660		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB Anlage 1, Seite 5 - Übersicht Variante A und B 324 KB Anlage 1, Seite 1-4 - Übersicht Kosten, Beschreibung, Stellplätze, Realisierung 41 KB Anlage 2, Finanzierungsplan ALT 22 KB Anlage 3, Finanzierungsplan NEU 22 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.3	Perspektiven der Jugendfreizeiteinrichtungen			III/2003/03652		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 102 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.4	Überplanmäßige Ausgabe bei der Baumaßnahme			III/2003/03670
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.5	Antrag auf überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2003			III/2003/03699		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.6	Bebauungsplan Nr. 123 Diakoniewerk Halle - Offenlagebeschluss			III/2003/03607		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 489 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.7	Erhaltungssatzung Nr. 15 Ortskern Ammendorf			III/2003/03521		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 605 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.8	Erhaltungssatzung Nr.16 Ammendorf			III/2003/03520		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.9	Erhaltungssatzung Nr. 32 Gründerzeitviertel Freiimfelder Straße			III/2003/03680		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 39 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.10	Erhaltungssatzung Nr. 33 Alte Dorflage Büschdorf			III/2003/03586		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.11	Erhaltungssatzung Nr. 47 Ortskern Böllberg			III/2003/03522		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 601 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.12	Erhaltungssatzung Nr. 48 Ortskern Wörmlitz			III/2003/03524		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 603 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.13	Erhaltungssatzung Nr. 49 Ortslage Beesen			III/2003/03527		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 604 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.14	Erhaltungssatzung Nr. 50 Ortskern Radewell			III/2003/03528		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 604 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.15	Erhaltungssatzung Nr. 51 Ortskern Osendorf			III/2003/03529		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 601 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.16	Erhaltungssatzung Nr. 52 Bergarbeitersiedlung Osendorf			III/2003/03530		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 606 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.17	Erhaltungssatzung Nr. 53 Ortslage Burg			III/2003/03533		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 600 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.18	Erhaltungssatzung Nr. 54 Ortslage Planena			III/2003/03534		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 599 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.19	Baubeschluss für die Kindertageseinrichtung "Kinderwelt"			III/2003/03709		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 22 KB Bauablaufplan Kinderwelt 71 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.20	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Halle (Saale) vom 12. Dezember 2001			III/2003/03591		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.21	Vergabe von 2 Straßennamen			III/2003/03655		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
5.22	Stellenausschreibung des Beigeordneten für den Geschäftsbereich Planen, Bauen und Straßenverkehr			III/2003/03769		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
6	Wiedervorlage
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
6.1	Antrag der CDU-Fraktion - betreffend das Verfahren Lease In - Lease Out			III/2002/02862		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 29, Nein: 23, Enthaltungen: 1
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
7.1	Antrag des Stadtrates Wolfgang Kupke, CDU, zum Vermögenshaushalt Stadtbibliothek			III/2003/03758
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
7.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag des Stadtrates Wolfgang Kupke, CDU, zum Vermögenshaushalt Stadtbibliothek			III/2003/03809		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
7.2	Antrag des Stadtrates Milad El-Khalil, CDU, zur Anbringung einer Beleuchtung des Fußgängerweges zwischen der Begonienstraße und Muldestraße			III/2003/03760		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
7.3	Antrag der CDU-Fraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat des Flughafen Halle / Oppin			III/2003/03762		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
7.4	Antrag der PDS-Fraktion zur Erhebung von Beiträgen nach KAG LSA für Straßenbaumaßnahmen der Stadt Halle (Saale), die nach dem 18.06.1996 begonnen wurden			III/2003/03763		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
7.5	Antrag der Stadträtin Isa Weiß, CDU, betreffend ein Informationssystem an Baudenkmälern			III/2003/03764		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
7.6	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion - Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle (Saale)			III/2003/03789		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB
	Abstimmung:	Ja: 38, Nein: 9
8	Anfragen von Stadträten
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
8.1	Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS, zu Auswirkungen des Beschlusses des EUGH vom 24.07.2003 auf den ÖPNV der Stadt Halle (Saale)			III/2003/03548		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
8.2	Anfrage des Stadtrates Dieter Lehmann, CDU, zur Grabstelle des Komponisten und Schriftstellers Johann Friedrich Reichardt			III/2003/03757		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
8.3	Anfrage des Stadtrates Ingo Kautz, CDU, zur Weiterentwicklung des Wissenschafts- und Innovationsparkes Heide-Süd (WIP)			III/2003/03759		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
8.4	Anfrage des Stadtrates Werner Misch, CDU, zur Einhaltung zugesicherter Beratungstermine durch das Stadtplanungsamt zum Wohnungsstandort Kirchnerstraße.			III/2003/03761		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
8.5	Anfrage der Stadträtin Isa Weiß, CDU, zur Abberufung des Beigeordneten für Planen, Bauen und Straßenverkehr			III/2003/03766		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
8.6	Anfrage der FDP-Fraktion - zum Laternenfest 2003			III/2003/03770		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
8.7	Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting, HAL-Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - zu Ersatzmaßnahmen der Baumfällungen in der Äußeren Leipziger Straße			III/2003/03771		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
9	mündliche Anfragen von Stadträten
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
10	Mitteilungen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2003
3	Vorlagen
3.1	Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Holdinggesellschaft als Gesellschafterin der beiden Wohnungs
3.2	Vergabe der Restabfallbehandlung der Stadt Halle (Saale) ab dem 01.06.2005
3.2.1	Vergabe der Restabsfallbehandlung
3.3	Sport- und Freizeitzentrum - Hufeisensee
3.3.1	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage III/2003/03773 Sport- und Freizeitzentrum Hufeisensee
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	Anfragen von Stadträten
5.1	Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner, CDU, zur Zusammenarbeit der Stadt mit dem ISW
5.2	Anfrage der CDU-Fraktion zum Konfliktmanagement im Stadtsingechor
6	mündliche Anfragen von Stadträten
7	Mitteilungen