Stadtrat 25.01.1995

Zeit: 14:10-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss: zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Niederlegung eines Mandates Vorlage-Nr.: 95/I-96/103     
 Beschluss: zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Bestellung eines Protokollführers Vorlage-Nr.: 95/I-06/104     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Zustimmung zur Übernahme der derzeit unstreitig bestehenden und noch nicht entlasteten Altschulden durch die HWG mbH zu den in der anliegenden "Vereinbarung" zwischen der Stadt, der HWG mbH und der DKB enthaltenen Konditionen Vorlage-Nr.: 95/I-06/105     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Konzeption "Flächenhafte Verkehrsberuhigung - Teil: Tempo -30-Zonen - in der Stadt Halle" Vorlage-Nr.: 95/I-06/106     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Satzung über die Hebesätze der Stadt Halle für das Kalenderjahr 1995 Vorlage-Nr.: 95/I-06/108     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
7Beschlußvorlage - Satzung der Stadt Halle (Saale) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) Vorlage-Nr.: 95/I-06/109     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
8Beschlußvorlagen - Abwägung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken zur Satzung zur Unterschutzstellung des gedschützten Landschaftsbestandteiles - Gehölz bei Büscgdorf, Vorlage-Nr.: 95/I-06/110 Satzung über die Unterschutzstellung des geschützten Landschaftsbestandteiles - Gehölz bei Büschdorf Vorlage-Nr.: 95/I-06/111     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Beschlußvorlage - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 19995/1996 Vorlage-Nr.: 95/I-06/112     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Änderung und Ergänzung zur Hauptsatzung Vorlage-Nr.: 95/I-06/113     
 Beschluss: zugestimmt  
11Anträge von Fraktionen und Stadträten     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Antrag der SPD und neues Forum- Fußgängerfreundliche Stadt 95/I-06/A-28     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
13Antrag der F.D.P.-Fraktion Kostenanalyse Grünflöchenamt     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Antrag der F.D.P.-Fraktion Separates Ausweisen der Anträge von Fraktionen und Stadträten auf der Tagesordnung der Stadtratstagungen     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
15Antrag der F.D.P.-Fraktion ABM-Stellen Pädagogen     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
16Antrag der F.D.P.-Fraktion     
 Beschluss: zurückgezogen  
17Anträge der F.d.P-Fraktion 95/I-06/A-33 und der SPD-Fraktion 99/I-06/A-34     
 Beschluss: verwiesen  
18Antrag der Fraktion der SPD Konzept zur Planung von Baustellen     
 Beschluss: verwiesen  
19Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Trassenvariante Vorlage-Nr.: 95/I-06/A-35     
 Beschluss: verwiesen  
20Antrag des Stadtrates Wolfgang Kupke Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe Vorlage-Nr.: 95/I-06/A-36     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
21Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Neues Forum Vorlage-Nr.: 95/I-06/A-37     
 Beschluss: zurückgezogen  
22Anfragen von Stadträten     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Anfrage des Stadtrates Bernhard Bönisch, CDU Tiefgarage zwischen Christian-Thomasius-Gymnasium und der Ludwig-Stur-Straße     
 Beschluss: erledigt  
24Anfrage des Stadtrates Herrn Doege, CDU - Auszahlung der einmaligen Zuwendung nach dem Vertriebenenzuwendungsgesetz     
 Beschluss: erledigt  
25Anfrage der FDP-Fraktion - Rückübertragungsansprüche zum Thomas-und-Heinrich-Mann-Haus     
 Beschluss: erledigt  
26Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Bänke im Innenstadtbereich     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -" Kiebitzensteiner"     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift    
2Beschlußvorlage - Vergabe von Bauleistungen - HBA 315/94 Leichtathletikhalle Kreuzvorwerk Vorlage-    
3Anträge von Fraktionen und Stadträten